Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission International Trade Commission (ITC) fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola Mobility. In der im Herbst 2010 eingereichten ITC-Klage geht es mittlerweile um drei Patente. Die vorläufige Entscheidung des zuständigen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Rückschlag für Apple in Patentstreit mit Motorola – IT-Business – derStandard.at › Web
14. Januar 2012 von
US-Handelskommission sieht vorläufig keine Verletzung durch SmartphonesIm Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola, wie am Freitag unter anderem der Branchendienst CNET berichtete. In der im Herbst 2010 eingereichten Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Telekommunikation: Rückschlag für Apple in Patentstreit mit Motorola – Digital – Augsburger Allgemeine
14. Januar 2012 von
Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola.
Das berichtete am Freitag unter anderem der Branchendienst CNET. In der im Herbst 2010 eingereichten ITC-Klage geht es um drei Patente. Die vorläufige Entscheidung des zuständigen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Kodak im Überlebenskampf: Patentklagen gegen Apple und HTC
11. Januar 2012 von
Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak
nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen
ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von
fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Bei den Patenten geht es um Verfahren zur Übertragung von Digitalbildern.
Kodak versucht derzeit eigentlich, ein Paket aus rund 1 100 Patenten zu verkaufen, um sich Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Netzwelt-Ticker: Weißrussland will Intra- statt Internet
4. Januar 2012 von
Weißrussland will Intra- statt Internet
Von Richard Meusers
AP
Alexander Lukaschenko, Mahmud Ahmadinedschad: Freunde unfreier Netze
In Weißrussland wird auf spektakulär rüde Weise in die Freiheit der Internetnutzer eingegriffen, Google rüstet sich zum Patente-Krieg, Microsoft feiert Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]
Google stockt sein Patent-Portfolio weiter auf
4. Januar 2012 von
Apple muss Niederlage in Amerika hinnehmen Android Galaxy
1. Januar 2012 von
Android-Galaxy
Das war wohl nichts Apple! In Amerika hat Richterin Lucy Koh entschieden Apples Forderung einer einstweiligen Verfügung gegen mehrere Samsung Galaxy Handys und Tablets zurückzuweisen. Laut der kalifornischen Bezirksrichterin ist es nicht deutlich dass eine einstweilige Verfügung der angeklagten Samsung Geräte zur einer irreparablen Schädigung von Apple führt. Apple wollte mit der Quelle: Android Galaxy.info… [weiterlesen]
“Handykrieg”: Apple kann nur kurz verschnaufen > Kleine Zeitung
20. Dezember 2011 von
Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC
20. Dezember 2011 von
Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen Teillerfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technik einsetzen. Es gilt vom 19. April kommenden Jahres an. Allerdings blieb von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig. Daher sprach der Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Jetzt streiten sie um Smileys
19. Dezember 2011 von
Im weltweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung werden nicht mehr nur angebliche Patentverletzungen bezüglich der Form und der Technik der Mobiltelefone und Tablets ins Feld geführt. Nun werden auch die Smiley-Emoticons in das Hickhack hineingezogen.
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Samsung greift Apple mit “Smiley”-Patent an
19. Dezember 2011 von
Im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung sollen jetzt auch Smileys den Südkoreanern helfen. Samsung führte im Verfahren vor dem Landgericht Mannheim vier weitere Patente ins Feld. Darunter ist auch eins, das beschreibt, wie nach Tastatureingaben ein Smiley-Emoticon angezeigt wird, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller nach einer Anhörung am Freitag herausfand. Samsung hatte sich das Patent mit der Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Patentverwalter Digitude mit Apple Patenten im Kampf gegen Samsung und Co. ” News ” Patenttroll, Patente, Digitude, Apple, Abkommen, iphone, iPhone, 4, News, Magazin
13. Dezember 2011 von
Das in Virginia (USA) befindliche Patentverwaltungs-Unternehmen Digitude Innovations führt zurzeit einige Patentrechtsklagen gegen zahlreiche Mobilfunkhersteller. Darunter befinden sich zum Beispiel solche großen Riesen wie Amazon, LG, HTC, Samsung oder Sony. Digitude fordert vor der US-amerikanischen Handelskommission ITC den Verkaufsstopp zahlreicher Mobilfunkprodukte.
Als Grund hierfür wurden Quelle: Planet Apfel.DE… [weiterlesen]
Apple vs. HTC: US-Handelsbehörde verschiebt Entscheidung
6. Dezember 2011 von
Der Smartphone-Hersteller HTC wird länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in die USA warten müssen. Die US-Handelsbehörde ITC verschob ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple vom 6. auf den 14. Dezember.
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in den USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
HTC will Verkaufsverbot ignorieren
30. November 2011 von
Samsung vs. Apple: EU-Kommission ermittelt | Mac & i
28. November 2011 von
Die Europäische Kommission untersucht die Nutzung von Smartphone-Patenten durch IT-Unternehmen. Die laufende Voruntersuchung sei auf eigene Initiative eingeleitet worden, erklärte der Leiter der Kartellabteilung für Unterhaltungselektronik, Per Hellström, laut einem Bericht des Wirtschaftsnachrichtendienstes Bloomberg. Anders als bisher vermutet, wurde bisher kein wettbewerbsrechtliches Verfahren Quelle: Heise.de… [weiterlesen]