Patente

20. Mai 2024

• Gericht entscheidet: Apple muss Samsung die Details der HTCEinigung nennen GIGA

Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.

Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Gericht entscheidet: Apple muss Samsung die Details der HTCEinigung nennen GIGA

Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.

Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

HTC: Wir sind zufrieden mit dem Apple-Deal und setzen weiterhin auf Android | anDROID NEWS & TV

So langsam verfliegt dann doch die große Verwunderung über den Deal, den HTC da mit Apple geschlossen hat. Denn komisch ist es allemal, wenn einst erbitterte Gegner vor Gericht plötzlich sich zusammenraufen. Umso schöner, dass zumindest an einer Front im großen Patentkrieg ein (glückliches) Ende erreicht wurde. Udn wie es schient auch im Sinne aller Beteiligten.
Wir erinnern uns kurz zurück: Am 11. November schlossen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Gegenseitige Klagen: Apple beendete Patentstreit mit HTC > Kleine Zeitung

Im erbitterten Mobilfunk-Patentkrieg gibt es einen Konfliktherd weniger – eine enstprechende Vereinbarung zwischen iPhone-Konzern Apple und der Smartphone-Spezialist HTC wurde auf zehn Jahre abgeschlossen.
Foto © ReutersDer iPhone-Konzern Apple und der Smartphone-Spezialist HTC haben ihren Patentstreit beigelegt. Es sei eine Vereinbarung auf zehn Jahre abgeschlossen worden, teilten die Unternehmen Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

HTC zahlt keine Unsummen an Apple für Niederlegung des Patentstreits – TechFokus – Tablet, Smartphone, Technews, Tests und mehr

Nicht nur zwischen Apple und Samsung gibt es ständigen Streit um verschiedene Patente, auch HTC und Apple haben sich in den letzten Jahren des Öfteren mal in die Haare bekommen. Meistens ging es um Patente, die HTC nutzte, die aber Apple gehörten. Vor ein paar Tagen dann die Überraschung: Apple und HTC haben den Patentstreit für die kommenden 10 Jahre komplett niedergelegt. Kurze Zeit später kamen Gerüchte auf, die Quelle: Techfokus… [weiterlesen]

Apple und Google arbeiten an Patentfrieden

Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Apple und Google könnte in absehbarer Zeit ein Ende finden. Zumindest haben die beiden Parteien signalisiert, dass auf beiden Seiten eine Beilegung des Patentstreits angestrebt wird. Dies geht aus einem Briefwechsel zwischen zwei hochrangigen Vertretern der beiden Konzerne hervor.

In der Korrespondenz zwischen Bruce Sewell, Leiter der Rechtsabteilung bei Apple, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung bekommt neue Chance für US-Importstopp des iPhone

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von
Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde
ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der
vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand
stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein
Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte.
Dieser Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen.

Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Madison – Die Smartphone-Rivalen Apple und Google …

18.11.12 | 10:48 Uhr | 3 mal gelesen

Apple und Google loten Patentfrieden ausMadison (dpa) – Die Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren um sogenannte Standard-Patente aus. Das sind Patente, die zum Grundstock von Standards wie etwa UMTS gehören. Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Apple und Google rauchen die Friedenspfeife – Ende der Patentklagen? – N24.de

 

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Ende der Patentklagen?

So ziemliche alle Schwergewichte der Elektrobranche überziehen sich gegenseitig mit Patentklagen. Quelle: N24… [weiterlesen]

Apple und Google loten Patentfrieden aus > Kleine Zeitung

Im Patentstreit zwischen Apple und Google könnte es zu einer Einigung kommen. Die beiden Parteien loten derzeit die Möglichkeit eines Patentfriedens aus. Google hat grundlegende Patente im Mobilfunk und Apple im Bereich Smartphone-Design.Foto © ReutersDie Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

iPhone 5 und Jelly Bean in Patentstreit aufgenommen

Es ist ein ständiges Hin und Her. Ein Ende im Patentstreit zwischen Samsung und Apple ist jedoch bei weitem nicht in Sicht. Ständig gab es neue Produkte, die zum Streitobjekt wurden. Jetzt bestätigte ein US-Gericht Samsung, dass das iPhone 5 in die Untersuchungen rund um Patente aufgenommen wird. Dies berichtet Bloomberg mit Bezug auf US-Richter Paul Grewal.

Apple hingegen unternimmt erste Schritte gegen das Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung zeigt im Patentstreit mit Apple keine Verhandlungsbereitschaft

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Warum Apple und HTC ein Patentabkommen geschlossen haben könnten | anDROID NEWS & TV

Gestern überraschten die beiden Konzerne Apple und HTC mit einer Nachricht, die als eine wirkliche große Wende im anhaltenden Patentkrieg gelten kann. Für die Dauer von 10 Jahren stellen sich beide Unternehmen ihre jeweiligen Patente zur Verfügung, was auch alle anhaltenden Patentstreitigkeiten beendet. Die Frage die sich da automatisch stellt: Wieso es so plötzlich zu diesem Schritt gekommen ist.
Genaue Details Quelle: Android TV… [weiterlesen]