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Richter der US-Handelsaufsicht empfiehlt Verkaufsverbot für Xbox

23. Mai 2012 von helling

Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (USITC) empfiehlt in seiner Entscheidungsvorlage für die Kommission ein Verkaufsverbot für bestimmte Modelle von Microsofts Spielkonsole Xbox 360. Der USITC-Jurist hatte zuvor geurteilt, dass die Microsoft-Produkte Patentrechte des Mobilfunkkonzerns Motorola verletzen. Über die Empfehlung muss nun das Spitzengremium der Behörde Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

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Übernahme von Motorola Mobility endgültig abgeschlossen anDROID NEWS & TV

23. Mai 2012 von helling

Lange hat es gedauert, den Smartphone Hersteller Motorola Mobility zu übernehmen. Nachdem die Aktionäre von Motorola Mobility vor Monaten grünes Licht gaben sowie die Wettbewerbsbehörden von Europa und den USA, zog das chinesische Pendant am Sonntag nach. Mit dem heutigen Tage ist die Übernahme durch Google offiziell abgeschlossen, inklusive neuem CEO für Motorola Mobility.
Nun auch offiziell neuer CEO und Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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China gibt Okay: Google darf Motorola übernehmen | Android Blog zu Apps, Games & Handys

22. Mai 2012 von helling

Die letzte Hürde um die Übernahme von Motorolas Mobility Sparte durch Google ist genommen: Die chinesischen Regulierungsbehörden haben dem Milliarden-Deal zugestimmt. Die Behörden in den USA und der EU hatten bereits ihr Einverständnis bereits im Februar gegeben. Bedingung der Chinesen für die Übernahme: Googles mobiles Betriebssystem Android muss noch mindestens fünf Jahre kostenlos bleiben.
Sprecher Quelle: Blod Android… [weiterlesen]

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HTC nutzt Googles Motorola-Patente im Kampf gegen Apple | iPhone-Ticker

20. Mai 2012 von helling

In seiner gerichtlichen Auseinandersetzung mit Apple – diese dauert schon seit Monaten an, wurde gestern jedoch um eine weitere Klage bei der amerikanischen International trade Commission erweitert – nutzt der Smartphone-Hersteller HTC derzeit neun Patente aus dem Patent-Portfolio der am 17. August von Google übernommenen Motorola Mobility Sparte.
Unter den von HTC lizenzierten Patente (wie hoch die an Google Quelle: iPhone Ticker.de… [weiterlesen]

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Die ersten Android-Geräte werden verboten iNews @ iCatcher

17. Mai 2012 von helling

Vor einiger Zeit berichteten wir darüber, dass das Android-Betriebssystem zwei Patente von Apple verletzt. Apple hat deshalb in den USA Klage gegen HTC erhoben und Recht bekommen, weshalb die ITC über ein Importverbot von HTC bestimmen musste. Der Entscheid wurde zweimal vertagt, doch in der Nacht auf heute ist er endlich gefallen. Ab dem 19. April 2012 darf HTC keine Android-Smartphones mehr in die USA importieren Quelle: icatcher.com… [weiterlesen]

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Der Zoll schaltet erste iPhone-Konkurrenten aus iNews @ iCatcher

17. Mai 2012 von helling

Die amerikanische Zollbehörde hat laut unseren Kollegen von The Verge den Import der beiden HTC-Geräte One X und Evo 4G LTE gestoppt. Dies deshalb, weil HTC trotz Gerichtsbeschluss (wir berichteten) noch immer Patente seitens Apple verletzt. HTC-CEO Peter Chou sagte damals zwar, dass man bereits Geräte teste, welche diese Patente umgehen, aber offensichtlich hat es das Unternehmen trotzdem nicht rechtzeitig Quelle: icatcher.com… [weiterlesen]

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Entscheidung zwischen Motorola und Microsoft wird vertagt anDROID NEWS & TV

12. Mai 2012 von helling

Seit einiger Zeit befinden sich Microsoft und Motorola im Clinch, da Motorola Mobility dem Softwarekonzern aus Redmond die Verletzung diverser Motorola Patente vorwirft. Bei den WLAN- und H.264-Patenten wurde bereits zugunsten Motorolas entschieden, was wirklich ernsthafte Konsequenzen für Microsoft bringen könnte, wenn die Urteile vollstreckt werden. Ebenfalls schlimm könnte es beim dritten Patent Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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NanoSIM Streit geht weiter und spaltet die ETSI anDROID NEWS & TV

9. Mai 2012 von helling

Das ein Nachfolger für das veraltete SIM Karten Format her muss, ist nur eine Frage der Zeit, immerhin ist die SIM Karte seit 1991 im Einsatz und hat nur wenig Änderungen in der Zeit erfahren. Wir hatten ja bereits mehrfach von dem sich anbahnenden Streit berichtet und nun scheint das Worst-Case-Szenario sich langsam einzustellen.
So wurden bei gestrigen Verhandlungen innerhalb der ETSI keine Ergebnisse erreicht, Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Patentstreit: Sackgasse für Jury im Oracle-Prozess gegen Google

8. Mai 2012 von helling

In der ersten Runde im Patentstreit zwischen Oracle und Google gibt es keinen klaren Sieger: Die Jury ist sich zwar über Googles Urhebermissbrauch der Oracle-Technologien einig, zeigt sich jedoch uneinig die Nutzung des Fair Use-Prinzip.

von Helene Laube

Das unklare Urteil in der ersten Phase des dreiteiligen Verfahrens vor einem US-Bezirksgericht in San Francisco ist Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

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Motorola siegt gegen Microsoft anDROID NEWS & TV

4. Mai 2012 von helling

Erst kürzlich berichteten wir von einer etwas kuriosen Sache, bei der ein US Richter Motorola es gerichtlich verbot, Verkaufsverbote gegen US amerikanische Firmen außerhalb der USA verhängen zu lassen bis zu einem bestimmten Termin. Dieser Termin war gestern, wo das Landgericht Mannheim eine Entscheidung fällte: Motorola hat Recht, Microsoft verletze die Patentschutzschriften für den H.264 Codec.
Richter Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Telekommunikation: Nokia startet Patent-Offensive. – Digital – Augsburger Allgemeine

2. Mai 2012 von helling

Nokia hat eine beispiellose Welle von Patentklagen gestartet: Der finnische Handy-Riese wirft den Konkurrenten HTC, RIM und Viewsonic die Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor.

Neben den USA ist Deutschland der zentrale Schauplatz – Nokia klagt vor den Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München. Dabei geht es um Technik wie Antennen und Strom-Verwaltung sowie Software-Patente etwa für Verschlüsselung Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

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Killer-Patente: Wenn das Handy nicht mehr wählt – SPIEGEL ONLINE

30. April 2012 von helling

Wenn das Handy nicht mehr wählt
Ein Gastbeitrag von Florian Müller

SPIEGEL ONLINE
HTC-Handy: IT-Konzerne ziehen immer häufiger in den Patentkrieg

W-Lan, Video, Handynetz: Wer die richtigen Patente besitzt, kann Konkurrenten den Einsatz fundamentaler Techniken und den Verkauf von Geräten Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

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Pegatron lizenziert Microsoft-Patente für Android-Geräte

26. April 2012 von helling

Microsoft hat mit dem taiwanischen Auftragsfertiger Pegatron ein Lizenzabkommen für Mobilgeräte mit Googles Betriebssystemen Android und Chrome OS geschlossen. Der US-Softwarekonzern räumt Pegatron Nutzungsrechte für verschiedene patentierte Techniken ein, die in einer Reihe von Produkten mit Android oder Chrome OS zum Einsatz kommen. Dazu zählen Smartphones, Tablets und E-Book-Reader. Pegatron werde Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

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â€¢ Neue Patente: Apple erhält Schutz für SmartCoverDesign und TimeMachineBenutzeroberfläche GIGA

26. April 2012 von helling

Apple darf sich über den Patentschutz zahlreicher kleinerer Erfindungen in den USA freuen. Zu den Patenten gehört ein Design-Patent für das iPad-Smart Cover – und eines für die Benutzeroberfläche von Time Machine, das auch Ideen schützt, die Apple bisher noch nicht umgesetzt hat.

Das Smart Cover* bietet gleich mehrere Funktionen: Es schützt das Display, lässt sich zu einem iPad-Ständer zusammenfalten Quelle: GIGA… [weiterlesen]

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Facebook kauft AOL-Patente von Microsoft anDROID NEWS & TV

25. April 2012 von helling

Der Verkauf von AOL-Patenten, Lizenzen und laufenden Patentanträgen an Microsoft ist noch keinen halben Monat trocken, da schlägt jetzt auch Facebook zu. Der Patentkrieg entbrennt zusehends an mehr Stellen der IT Branche, bei dem anscheinend Patente und Lizenzen munter hin und her geschoben werden.
Während Microsoft für 925 Patente und laufende Patentanträge sowie Lizenzen für 300 nicht verkaufbare Patente Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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