Patent

14. November 2025

Computer: Geschworene für Patent-Prozess von Apple und Samsung ausgesucht – Digital – Augsburger Allgemeine

Im Patent-Prozess von Apple und Samsung in Kalifornien kann die heiße Phase beginnen: Am Montag sind die zehn Geschworenen ausgewählt worden. Es nahm den ganzen ersten Tag in Anspruch, die sieben Männer und drei Frauen auszusuchen.

Die Gegend um San Jose ist eine Hochburg der IT-Industrie, die Apple-Zentrale ist nur wenige Kilometer entfernt – und entsprechend viele der zufällig ausgesuchten Kandidaten Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

• Motorola unterliegt Microsoft im Patentstreit GIGA

Was Apple und Samsung können, können Microsoft und Motorola allemal und so wird auch hier fleißig an der Patentfront gekämpft. Derzeit unterliegt Motorola deutlich, wie das Landgericht Mannheim am vergangenen Freitag entschieden hat.

Wirklich gut sieht die ganze Angelegenheit für Motorola und deren Android-Geräte  nicht aus. So hat das Landgericht Mannheim entschieden, dass das in Illinois Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Microsoft gewinnt Prozess gegen Motorola

In einem Patentstreit mit Motorola hat Microsoft einen weiteren Erfolg errungen. Das Landgericht Mannheim hat am Freitag die Verletzung eines Microsoft-Patentes festgestellt. So soll Motorola ein sogenanntes FAT-Patent nutzen, ohne dafür Lizenzgebühren zu bezahlen. Der Richter Andreas Voß hat entschieden, dass Motorola das Patent unerlaubt verwendet. 

Gegen eine Kaution von zehn Millionen US-Dollar Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Apple und Google wollen EastmanKodakPatente GIGA

Im Smartphone- und Tablet-Patentkrieg versuchen die Parteien – um im Bild zu bleiben -, sich mit einem möglichst großen Waffenarsenal in Form von Patenten auszustatten. Und so überrascht es nicht, dass sich Apple und Google für das Patentportfolio des insolventen Unternehmens Kodak interessieren. Bis morgen müssen sie erste Gebote abgeben.

Insgesamt geht es um 1.100 Patente, die Eastman Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple verliert gegen Samsung in München

Im Patenstreit gegen Apple vor dem Oberlandesgericht München hat Samsung einen Sieg errungen. Der iPhone-Hersteller hat versucht, eine einstweilige Verfügung gegen das koreanische Unternehmen zu erwirken. Der Vorwurf: Samsung verstoße gegen eines von Apples Touchscreen-Patenten. Wie die Richter nun entschieden haben, liegt kein Verstoß vor. Dies berichtet die Online-Ausgabe der Süddeutsche Zeitung. Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Niederlage: Motorola-Handys droht Verkaufsstopp in Deutschland

Resultat der heutigen Entscheidung könnte eine Einstweilige Verfügung gegen
den Handy-Pionier Motorola sein, die dem Unternehmen den Vertrieb seiner Android-basierten
Smartphones und Tablets in Deutschland verbieten würde. Betroffen wären unter
anderem die Handy-Modelle Atrix,
RAZR und RAZR Maxx.
Microsoft hat Motorola angeboten, ein Lizenzabkommen abzuschließen. Dies wäre allerdings
für Motorola Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Smartphones von Motorola verletzen Microsoft-Patent – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FATDer Streit um Mobilfunk-Patente ist um ein Kapitel reicher. Am Freitag bestätigte das Landgericht Mannheim, dass Android-Smartphones von Motorola ein Patent von Microsoft verletzen. Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FAT. Bislang weigert sich Motorola dafür eine Lizenzgebühr zu berappen.
Sicherheitsleistung
Das Urteil ist allerdings Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple-Patent: iPhone als universelle Fernbedienung

Schon jetzt erweist sich das iPhone als sehr hilfreiches kleines Gerät, doch Apple hat noch viel größere Pläne für sein beliebtes Smartphone. So soll das iPhone als zentrale Fernbedienung für alle wichtigen Geräte im Haus fungieren. Wie Patently Apple herausfand, hat Apple eine neue Patentanmeldung eingereicht, bei der die kommende NFC-Technologie diverse Funktionen übernehmen soll. So wäre beispielsweise Quelle: BGR… [weiterlesen]

Unbeabsichtigtes Update von Samsung anDROID NEWS & TV

Software-Patente sind so eine Sache, die in manchen Augen triviale Funktionen abdecken. Das vielleicht berühmteste aus dieser Kategorie dürfte das “Slide2Unlock”-Patent von Apple sein, dass im Prinzip eine ganz natürliche Fingerbewegung beschreibt. Und das man das durchsetzen der Patentansprüche auch übertreiben kann, beweist uns der Apfel-Konzern gerne hin und wieder.
Das gipfelte erst kürzlich sogar Quelle: Android TV… [weiterlesen]

iPhone-Patentstreit: Apple unterliegt in München erneut Samsung

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten
Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht
München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen
Verfügung heute zurück (Az.: 6 U 1260/12). Zuvor war der
US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München
gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor,
das der iPhone-Hersteller auch Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Computer: Apple unterliegt in Patentstreit mit Samsung in München – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12).

Ein Apple iPad 2 (r) und ein Samsung Galaxy Tab: Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Foto: Rolf Vennenbernd Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Smartphone-Schwergewichte einigen sich mit Patentfirma NTP – Digital – Augsburger Allgemeine

Die kleine Patentfirma NTP hat Apple, Google, Samsung und zehn weitere IT-Schwergewichte mit Klagen in Lizenzvereinbarungen gedrängt. Finanzielle Details wurden bei der Ankündigung am späten Montag nicht genannt. Der Deal dürfte aber ein beachtliches Volumen haben.

NTP hatte vor einigen Jahren bereits über 600 Millionen Dollar beim BlackBerry-Hersteller RIM herausschlagen können.
Bei den acht Patenten Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

[Video] anDROID talk – Patent(klagen) – Sinn oder Unsinn? – Folge Nr.06-2012 anDROID NEWS & TV

Und wieder einmal ist es soweit, anDROID TV präsentiert eine weitere Folge unseres zweiten regelmäßig ausgestrahltem Sendeformat:
anDROID talk – Ein Thema zwei Meinungen!
Die Moderatoren Daniel und MaTT, beide seit vielen Jahren mit der Thematik mobile Betriebssysteme verwurzelt, diskutieren kontrovers pro Sendung nicht länger als 12 Minuten um ein Thema rund um Android Smartphones und Tablets.
Der Moderator Quelle: Android TV… [weiterlesen]

“Mutter aller Patente” gehört Apple

Kürzlich wurden Apple vom US-Patent- und Markenamt 25 neue Patente erteilt, von denen eines besonders bemerkenswert ist. Patent Nr. 8223134 – oder die “Mutter aller Smartphone-Softwarepatente”, wie Phandroid es nennt – befasst sich mit den grafischen Nutzeroberflächen, die Apple für Blogging, E-Mail, Telefon, Kamera, Video Player, Kalender, Browser, Widgets, Suche, Notizen, Maps und andere Multitouch-Oberflächen Quelle: BGR… [weiterlesen]

Apple lässt sich verschwindenden Scrollbalken patentieren

Das US-Patentamt hat Apple jetzt die Urheberschaft für die Anzeige von Inhalten auf Touchscreen-Bildschirmen zugesprochen. Im März hatte das Unternehmen aus Cupertino das US-Patent 8.223.134 eingereicht. Konkret geht es dabei um den schwebenden vertikalen Scrollbalken, der nach einigen Sekunden der Nichtbenutzung verschwindet. Damit schützt Apple eine Interface-Funktion, die bereits seit Jahren im Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]