zugesprochen

27. April 2024

Apple scheitert mit Antrag auf Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones – Apple – derStandard.at › Web

US-Gericht teilt dem Wunsch klare Absage – Apple hatte zuvor bereits massive Bußgeldzahlung zugesprochen bekommenApple ist mit einem Antrag, dem Konkurrenten Samsung den Verkauf einiger Smartphone-Modelle in den USA zu verbieten, vor Gericht gescheitert. Eine Bundesrichterin in San Francisco lehnte den Antrag am Montagabend ab.

Ein Geschworenengericht war im August zu dem Schluss gekommen, dass Samsung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Amazon bekommt Patent für Smartphone-Airbag” zugesprochen | anDROID NEWS & TV

Als im August 2011 ein Patentantrag veröffentlicht wurde, dachten viele noch “Was für ein Blödsinn”. Manche gingen sogar von einem verspäteten Aprilscherz aus, so unglaublich klang das, was sich Amazon da patentieren lassen wollte. Ein System, dass schnell die Runde als “Smartphone-Airbag” machte und für einiges an Verwirrung sorgte. Nun hat die USPTO dieses Patent tatsächlich erteilt.
Wie die Kollegen von Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen Mac & i

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm (Portable Display Device) schützt. Im Unterschied zu dem bisherigen Designschutz rund um den Formfaktor des iPads lässt das am 6. November erteilte Geschmacksmuster mit der Nummer D670,286 sämtliche iPad-Elemente unberücksichtigt bis auf die Außenkante Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

USA: Apple bekommt Patent für iPad-Design

Apple hat nun das Patent für das iPad-Design bekommen.

Nach knapp drei Jahren hat Apple in den USA das eingereichte Patent zum Designmuster des iPads zugesprochen bekommen.
Gerade dieses Patent und das Aussehen und die Form des Gerätes waren Bestandteil einiger Patentprozesse in den letzten Monaten und Jahren, meist zwischen Samsung und dem Konzern aus Cupertino. Beispielsweise, als in Deutschland der Verkauf Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm (Portable Display Device) schützt. Im Unterschied zu dem bisherigen Designschutz rund um den Formfaktor des iPads lässt das am 6. November erteilte Geschmacksmuster mit der Nummer D670,286 sämtliche iPad-Elemente unberücksichtigt bis auf die Außenkante Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Wenn Apple sich was patentiert: iPad-Form als Patent bekommen | anDROID NEWS & TV

Wenn von Apple im Zusammenhang mit einem Patent die Rede ist, dann kommt man meistens entweder auf die Entsperr-Geste oder die Gehäuse-Form zu sprechen. Gerade die “abgerundeten Ecken” sind quasi zu einem geflügelten Wort geworden, womit eigentlich jeder was anfangen können dürfte. Nun hat der iKonzern aus Cupertino ein weiteres Patent zugesprochen bekommen, was wieder für Kopfschütteln sorgen dürfte.
Apple Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple: Ur-Patent für iPad-Design gewonnen – Business News

Das US-Patentamt hat Apple das Patent auf das Basisdesign des iPads jetzt zugesprochen. Es ist ein reines Design-Patent, das die Optik (rechteckig mit abgerundeten Ecken) sowie die Anordnung von Bildschirm, Kamera, Lautsprecher und den großen runden Home-Button auf dem Gerät bestimmt. Apple hatte dieses Patent im Januar 2010 eingereicht, also kurz vor der Markteinführung des iPad im April 2010.

Dieses Patent Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Apple erhält neues Slide-to-Unlock-Patent – Neue Klagewelle im Anmarsch? | anDROID NEWS & TV

Das Unwort des Jahres 2012 dürfte mit ziemlicher Sicherheit Patentkrieg oder Patentrechtstreit werden, denn gerade die Mannen aus Cupertino von Apple haben diese Sache letztes und dieses Jahr an die Spitze getrieben. Nur sieht es nicht so aus als ob sich die Lage ändern wird, denn Apple hat (mal wieder) ein neues Patent zugesprochen bekommen. Zum entsperren des Gerätes und damit neues Klagematerial.
Bereits im Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple lässt sich verschwindenden Scrollbalken patentieren

Das US-Patentamt hat Apple jetzt die Urheberschaft für die Anzeige von Inhalten auf Touchscreen-Bildschirmen zugesprochen. Im März hatte das Unternehmen aus Cupertino das US-Patent 8.223.134 eingereicht. Konkret geht es dabei um den schwebenden vertikalen Scrollbalken, der nach einigen Sekunden der Nichtbenutzung verschwindet. Damit schützt Apple eine Interface-Funktion, die bereits seit Jahren im Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple: Wichtiges Smartphone-Patent zugesprochen – Business News

Schlechte Nachrichten für iPhone-Konkurrenten: Gestern wurde Apple vom US-Patentamt eines der wichtigsten Patente für die Bedienung von Smartphones zugesprochen. Das Patent dürfte eines der umfassenden und bedeutendsten überhaupt sein, denn es bezieht sich auf eine wesentliche Funktion bei der Bildschirmdarstellung und der grafischen Benutzeroberfläche von Smartphones: das Scrollen.

Entsprechend Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Samsung verklagt australisches Patentamt anDROID NEWS & TV

Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche dauert nun schon etliche Monate wenn nicht gar Jahre an udn es noch kein Ende in Sicht. Erst jüngst meinte Apple auch bei Samsungs neustem Streich, dem Galaxy S III eigene Patente verletzt zu sehen, die Klage folgte nur eine Woche nach Verkaufsstart. In Australien versuchen die Südkoreaner jetzt mal was Neues, was ziemlich aberwitzig erscheint.
Denn anscheinend versucht Samsung Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple lässt sich Smart-Cover-Design schützen

Patent zum magnetischen iPad Smart Cover

Bild: USPTO

Das US-amerikanische Patentamt hat Apple am Dienstag ein Design-Patent (Patentnummer: US D658,186 S) zugesprochen, welches Drittanbieter von Smart-Cover-Alternativen vor Probleme stellen dürfte.
Insgesamt sieben Illustrationen beschreiben das magnetische Smart Cover aus verschiedenen Perspektiven. Die Abbildungen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple bekommt Touchscreen-Patent, Motorola verliert

Sollte Apple dieses Touchscreen-Patent zugesprochen haben, könnte dies Auswirkungen auf den Smartphone-Markt haben.

Google und Motorola müssen im Patentstreit ein weiteres Mal zurückstecken: Aller Voraussicht nach hat Apple jetzt ein wichtiges Patent für Smartphones zugesprochen bekommen.

Das Patent, um welches es im neuesten Streit geht, ist das so genannte Touchscreen-Heuristic-Patent. Dieses Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

676 Patente im Jahr 2011: Apple auf Platz 39

Mit stolzen 676 Patenten, die Apple vom US Patent and Trademark Office im vergangenen Jahr zugesprochen bekam, liegt Apple auf Platz 39 der Firmen mit den meisten Erfindungen. Im Vorjahr kam Apple mit 563 Patenten weltweit gesehen auf Platz 46. Erfinder Nummer 1 der USA war im vergangenen Jahr IBM mit 6180 Patenten, Platz zwei geht an Samsung mit 4894 Patenten (außerhalb seines Heimatlandes!), und den dritten Platz Quelle: iPhone News.Org… [weiterlesen]

Smartphones: Apple bekommt essentielles Patent zugesprochen | PC-Max: Hardware News und Tests

Nachdem Apple mit einer Klage gegen HTC einen weiteren Erfolg verzeichnen konnte und die Geräte nun teilweise nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen, wurde dem Konzern ein neues Patent zugesprochen, welches eine essentielle Smartphone-Funktion betrifft und definitiv Anlass zu weiteren Klagen bieten wird. Es geht dabei um die Nutzung des Smartphones während eines Anrufs. Das frisch zugesprochene Patent Quelle: PC-MAX… [weiterlesen]