Patentamt

27. April 2024

Amazon lässt sich Smartphone-Airbag patentieren

Im August des vergangenen Jahres wurde berichtet, dass Amazon einen Patentantrag auf einen Smartphone-Airbag gestellt hat. Erstmals eingereicht wurde dieser im Februar 2010. Am vergangenen Dienstag hat das US-Patentamt (USPTO) den Antrag nun angenommen und das Patent zugeteilt.

Damals wie heute hört sich die nun geschützte Technik sehr abenteuerlich an. Das System soll bereits beim Fallen mittels integrierter Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple bekommt Patent auf “abgerundete Ecken” – Apple – derStandard.at › Web

Der Antrag auf die Form des iPads wurde vom US-Patentamt genehmigt. Apple könnte damit Konkurrenten abstrafenIn den Berichterstattungen zu den Design-Patentklagen von Apple gegen Samsung sind immer wieder Witze über Apples Patent-Trollerei gemacht worden. Vor allem die abgerundeten Ecken haben Medien und Medienkonsumenten angestachelt, immer wieder sarkastische Bemerkungen zu Apples Patentpolitik zu Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple: Ur-Patent für iPad-Design gewonnen – Business News

Das US-Patentamt hat Apple das Patent auf das Basisdesign des iPads jetzt zugesprochen. Es ist ein reines Design-Patent, das die Optik (rechteckig mit abgerundeten Ecken) sowie die Anordnung von Bildschirm, Kamera, Lautsprecher und den großen runden Home-Button auf dem Gerät bestimmt. Apple hatte dieses Patent im Januar 2010 eingereicht, also kurz vor der Markteinführung des iPad im April 2010.

Dieses Patent Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Patentkrieg: US-Behörde könnte wichtiges Patent von Apple kippen | anDROID NEWS & TV

Ha, lange nichts mehr gehört aus der Welt der Patente! Haben etwa alle Parteien Urlaub gemacht oder in irgendwelchen Hinterzimmern mögliche Opfer für neue Patentklagen ausfindig gemacht? Keine Ahnung, dennoch ist es vergleichsweise ruhig gewesen die letzten Tage, was prinzipiell ja auch nur zu begrüßen ist. In eine ähnliche Richtung geht eine Neuigkeit, die Apple als einen der Hauptakteure des Patentkriegs alles Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple lässt sich verschwindenden Scrollbalken patentieren

Das US-Patentamt hat Apple jetzt die Urheberschaft für die Anzeige von Inhalten auf Touchscreen-Bildschirmen zugesprochen. Im März hatte das Unternehmen aus Cupertino das US-Patent 8.223.134 eingereicht. Konkret geht es dabei um den schwebenden vertikalen Scrollbalken, der nach einigen Sekunden der Nichtbenutzung verschwindet. Damit schützt Apple eine Interface-Funktion, die bereits seit Jahren im Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple: Wichtiges Smartphone-Patent zugesprochen – Business News

Schlechte Nachrichten für iPhone-Konkurrenten: Gestern wurde Apple vom US-Patentamt eines der wichtigsten Patente für die Bedienung von Smartphones zugesprochen. Das Patent dürfte eines der umfassenden und bedeutendsten überhaupt sein, denn es bezieht sich auf eine wesentliche Funktion bei der Bildschirmdarstellung und der grafischen Benutzeroberfläche von Smartphones: das Scrollen.

Entsprechend Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Samsung verklagt australisches Patentamt anDROID NEWS & TV

Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche dauert nun schon etliche Monate wenn nicht gar Jahre an udn es noch kein Ende in Sicht. Erst jüngst meinte Apple auch bei Samsungs neustem Streich, dem Galaxy S III eigene Patente verletzt zu sehen, die Klage folgte nur eine Woche nach Verkaufsstart. In Australien versuchen die Südkoreaner jetzt mal was Neues, was ziemlich aberwitzig erscheint.
Denn anscheinend versucht Samsung Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Google hat Patent für QWERTY-Smartphone eingereicht

Das amerikanische Patentamt hat ein Patent des Suchmaschinenriesen Google veröffentlicht, welches ein Smartphone mit vollständiger QWERTY-Tastatur beschreibt. Eingereicht wurde das Patent bereits im Januar dieses Jahres und wird von Android-Erfinder und Googles derzeitigem Vice President of Mobile Andy Rubin höchstpersönlich betreut, berichtet der Patente-Blog Pantent Bolt.

Die zum Patent gehörigen Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple lässt sich Smart-Cover-Design schützen

Patent zum magnetischen iPad Smart Cover

Bild: USPTO

Das US-amerikanische Patentamt hat Apple am Dienstag ein Design-Patent (Patentnummer: US D658,186 S) zugesprochen, welches Drittanbieter von Smart-Cover-Alternativen vor Probleme stellen dürfte.
Insgesamt sieben Illustrationen beschreiben das magnetische Smart Cover aus verschiedenen Perspektiven. Die Abbildungen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Nokia, HTC: IPCom verliert, Smartphones bleiben – Business News

Erst sah es so aus, also ob die deutsche Firma IPCom auf ganzer Linie siegen würde das hat sich jetzt grundlegend geändert. Das Europäische Patentamt hat entscheiden, dass das Patent #100a, mit dem der vermutliche Patenttroll IPCom die halbe Smartphone-Branche peinigt, in der derzeitigen Form ungültig zu bewerten ist. Damit hüpft auch Nokia vom Haken. IPCom will aber weiterkämpfen.

Nokia hatte zunächst in Deutschland Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Stromsparendes Display für die Smartphone-Rückseite

Microsoft hat beim amerikanischen Patentamt ein Patent über ein stromsparendes Zweitdisplay eingereicht. Das Display würde beispielsweise auf elektronische Tinte (E-Ink) zurückgreifen, wie sie auch bei E-Book-Readern eingesetzt wird und auf der Rückseite des Gerätes sitzen. Das Zusatzdisplay könnte dann Statusinformationen, die Uhrzeit oder eingegangene Nachrichten anzeigen.

Zudem wäre es dem Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Sony lässt den Namen Xperia Duo schützen

Im Juni 2011 tauchten erstmals Gerüchte zu einem Sony-Ericsson-Smartphone namens Xperia Duo auf. Damals vermutete man es würde sich dabei um Sony-Ericssons erstes Dual-Core-Gerät handeln. Dafür ist es mittlerweile zwar zu spät, allerdings taucht der Name nun erneut auf Sony will den Namen beim amerikanischen Patentamt schützen lassen. Ein entsprechender Antrag ist auf den 28. März datiert.

Ob es sich beim Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Großer Innovator: Steve Jobs Ausstellung im US Patentamt-Museum

Die US Patent- und Markenrechtsbehörde eröffnete in der vergangenen Woche im Patentamt-Museum in Alexandria (Virginia) eine neue Ausstellung zu Ehren von Steve Jobs. Die kostenlos zugängliche Ausstellung im Atrium des Madison Building Headquarter besteht u.a. aus interaktiven Displays und einer Portrait-Gallerie. Auf 30 riesigen iPhone-Panelen werden noch bis zum 15. Jänner 2012 über 300 Patente mit Steve Quelle: iPhone News.Org… [weiterlesen]