Patent

19. April 2024

Apple und Google bieten gemeinsam für Kodak-Patente

Apple und Google stehen auf verschiedenen Seiten im laufenden
Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Im vergangenen Jahr lieferten sie
sich ein heftiges Bietergefecht um Patente des insolventen
Netzausrüsters Nortel. Ein Konsortium unter anderem aus Apple und
Microsoft gewann damals mit einem Gebot von rund 4,5 Milliarden
Dollar, Google unterlag.
Kodak hatte seit dem vergangenen Jahrhundert die klassische
Fotografie Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

USPTO plant Steve Jobs” Patent für ungültig zu erklären | anDROID NEWS & TV

Glücklicherweise ist es schon etwas länger her, seit wir das letzte Mal von einer größeren Patentsache berichten musste. Meistens geht es da ja darum, dass Hersteller X sein geistiges und patentiertes Eigentum von Hersteller Y verletzt sieht. In der Regel war das auf der einen Seite Apple und auf der anderen Seite Samsung. Nur brechen langsam die so wichtigen Patente unter Apples Fittichen weg.
Es war im Verlauf des Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple sichert sich Design-Patente

Mehr als ein Jahr nach dem Tod von Steve Jobs ist der Einfluss des früheren CEO auf Apple noch immer spürbar. Wie AppleInsider aus Patenten entnehmen konnte, besitzt Apple nun das Patent für das iPhone 4 und dessen externes Antennendesign, das iPad 2, Smart Cover, iPhone 4/4S Bumper und den L-förmigen MagSafe von frühen MacBooks. Die Patente lauten auf die Namen von Jobs und Jonathan Ive, dem Senior Vice President of Quelle: BGR… [weiterlesen]

Apple und HTC müssen Patent-Liste offen legen

Nachdem Samsung offiziell Einsicht in die Patent-Unterlagen von Apple und HTC bekam, verkündet jetzt die kalifornische Richterin Lucy Koh, dass nur die Preise und Lizenzgebühren künftig unter Verschluss bleiben dürfen. Aufgrund des Wettbewerbs gelte das allerdings nicht für die restlichen Vereinbarungen, wird die Richterin von der Branchenseite Cnet zitiert.

Zu diesen restlichen Vereinbarungen gehört Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Verwirrung um Reparaturleistungen für Google Nexus 10

Inzwsichen hat Samsung den Sachverhalt aufgeklärt und erklärte, es gebe sehr wohl einen
Reparaturservice für das mit dem Android-Betriebssystem
ausgestattete Tablet. Der Samsung-Partner Datrepair, der
auch bisher schon als Anlaufstelle für Reparaturen von Smartphones und Tablets des
koreanischen Herstellers auf dem deutschen Markt bekannt war, sei hierfür
zuständig.

Bleibt zu hoffen, dass Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple arbeitet an kabellosem Aufladesystem

Kabelloses Aufladen startete dieses Jahr mit HTCs Windows Phone 8X, Nokias Lumia 920 und 820 und Googles Nexus 4. Im Vergleich wirkt das iPhone 5 – ohne kabelloses Laden oder NFC – fast schon wie von gestern. Warum gibt es bei Apple noch diesen Kabelsalat? Nun, selbst die Smartphones, die sich bereits kabellos aufladen lassen, brauchen noch ein Gegenstück. Diese Ladestationen sind wiederum auf eine Steckdose angewiesen. Quelle: BGR… [weiterlesen]

Foto-Scroll-Patent: Samsung unterliegt Apple vor einem niederländischen Gericht

Das niederländische Bezirksgericht in Den Haag Rechtbanks-Gravenhage hat am Mittwoch geurteilt, dass Samsung mit bestimmten Android-Geräten das Apple-Patent EP2059868 verletzt. Das Patent zu einem tragbaren elektronischen Gerät zur Foto-Verwaltung beschreibt den Übergang beim Wischen von einem Foto zum nächsten in einer Galerie. Apple hatte in dieser Angelegenheit im Sommer 2011 eine Einstweilige Verfügung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Niederlande: Verkaufsverbot für einige Galaxy-Modelle von Samsung | anDROID NEWS & TV

In den letzten Wochen war es wieder etwas ruhiger um Samsung und Apple geworden, den beiden großen Streithähnen der Mobilfunkindustrie. Während Apple sich mit HTC um ein Patentabkommen einigen konnte, gab sich der südkoreanische Konzern Samsung weiterhin kämpferisch. Nun bekommt der Fall “Niederlagen gegen Apple” ein neues Kapitel und das ausgerechnet in den Niederlanden.
An und für sich ist ein Gerichtsurteil Quelle: Android TV… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Patentklage gegen Apple wegen beigelegter iPhone-Ohrhörer

Unter den vielen Mobilfunk-Patentklagen dürfte diese eine der kurioseren sein: Eine kleine Firma will mindestens drei Millionen Dollar von Apple, weil der Konzern bei seinem iPhone auch einen Ohrhörer mit Mikrofon beilegt. Das Unternehmen Intelligent Smart Phone Concepts bezieht sich auf sein Patent für ein Mobiltelefon mit Headset aus dem Jahr 2008, wie aus Gerichtsunterlagen vom Dienstag hervorgeht, die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

E-Mail: Apple deaktiviert Push für einige Anbieter – COMPUTER BILD

Für manche Anbieter unterstützt Apples E-Mail-Programm kein Push mehr. Die Funktion verletzt ein Patent von Motorola. Betroffen sind iPhone, iPad und iPod touch.

Apple deaktiviert die Push-Funktion für weitere Anbieter.Anfang 2012 hat Motorola im Zuge eines Rechtsstreits erreicht, dass Apple die Push-Funktion für den eigenen E-Mail-Dienst einstellen Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

Apple erhält Patent für Animation beim Seitenumblättern eines eBooks | anDROID NEWS & TV

Der Patent-Irrsinn fußt nun schon eine ganze Weile in der Mobilfunkbranche, wie unzählige Patentklagen weltweit zeigen. Meistens geht es dort um irgendwelche Design-Elemente oder um Teile von Software, welche sich ein Konzern gesichert und gegen die Konkurrenz einsetzen will. Mit einer der bekanntesten Akteure dieses Patentwahnsinns ist Apple, die sich mal wieder ein neues Patent geschnappt haben.
Das gehört Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen Mac & i

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm (Portable Display Device) schützt. Im Unterschied zu dem bisherigen Designschutz rund um den Formfaktor des iPads lässt das am 6. November erteilte Geschmacksmuster mit der Nummer D670,286 sämtliche iPad-Elemente unberücksichtigt bis auf die Außenkante Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Patent-Krieg: Samsung schließt gütliche Einigung mit Apple aus

Samsung schließt eine gütliche Einigung mit dem
iPhone-Hersteller Apple in dem weltweit ausgefochtenen Patentstreit
derzeit aus. Samsung habe keine Absicht zu verhandeln, wurde der
Leiter des Bereichs IT und mobile Kommunikation, Shin Jong Kyun, heute von der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert.
Hintergrund der Äußerung war die Einigung im Patentkonflikt zwischen
Apple und dem Smartphone-Spezialisten Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple und HTC begraben das Patent-Kriegsbeil – COMPUTER BILD

Die Rivalen Apple und HTC legen nach jahrelanger Fehde ihren Patentstreit bei. Künftig wollen sich die Smartphone-Hersteller wieder auf Innovationen konzentrieren.

Streit vorbei, Zusammenarbeit geplant: Apple und HTC einigen sich außergerichtlich.Apple und HTC haben ihren Patentstreit beigelegt, teilen die Unternehmen mit. In der Einigung ist unter Quelle: Computerbild… [weiterlesen]