Rechtbanks

28. März 2024

Foto-Scroll-Patent: Samsung unterliegt Apple vor einem niederländischen Gericht

Das niederländische Bezirksgericht in Den Haag Rechtbanks-Gravenhage hat am Mittwoch geurteilt, dass Samsung mit bestimmten Android-Geräten das Apple-Patent EP2059868 verletzt. Das Patent zu einem tragbaren elektronischen Gerät zur Foto-Verwaltung beschreibt den Übergang beim Wischen von einem Foto zum nächsten in einer Galerie. Apple hatte in dieser Angelegenheit im Sommer 2011 eine Einstweilige Verfügung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]