außergerichtliche

25. April 2024

• PatentstreitSchlichtungsverfahren: Tim Cook traf SamsungChef GIGA

Gestern trafen sich der Apple-Chef Tim Cook und Samsungs CEO Choi Gee-sung zu einem Schlichtungsgespräch für eines der vielen Patent-Gerichtsverfahren, die die Unternehmen gegeneinander führen. Eine Einigung könnte auch Signalwirkung für Apples Verfahren gegen andere Hersteller von Android-Geräten haben.

Apple ist der Auffassung, dass Google viele patentierte Apple-Ideen für das Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple und Samsung sprechen sich aus – außergerichtliche Chance auf Frieden

Apple verklagt Samsung, Samsung verklagt Apple – wie oft habe ich eine dieser Überschriften im letzten Jahr lesen müssen. Bevor es jetzt zur wirklich großen Gerichtsverhandlung kommt, sollen Apple und Samsung wenigstens versuchen sich noch außergerichtlich zu einigen.Das legte jetzt ein US-Gericht fest, wie heise berichtet. Das Gericht versucht einen großen Prozess zu verhindern und verfügt Gespräche mit Quelle: jannewap.ws… [weiterlesen]

Wirtschaft Chinesischer Beamter: Die Rechte am Namen “iPad” gehören Proview

Proview Technology (Shenzhen), das sich gerade mit Apple vor einem chinesischen Gericht um die Markenrechte am iPad streitet, soll der rechtmäßige Besitzer der Marke sein. Das zumindest behauptete ein Beamter aus der State Administration for Industry and Commerce (SAIC) am Dienstag.
Ein hoher Beamter bestärkte die Shenzhener Firma Proview Technology in ihrem Rechtsstreit mit Apple um den Produktnamen iPad, Quelle: German China Org… [weiterlesen]

• iPadStreit: Anwalt sieht keinen Umweg um außergerichtliche Einigung GIGA

Schon am Freitag berichteten wir, dass sich Apple und der chinesische Hersteller Proview angeblich in Verhandlungen um eine außergerichtliche Einigung befinden. Die Risiken für alle Beteiligten seien einfach zu groß, meint Anwalt Dan Harris.

Harris, seinerseits Anwalt bei Harris & Moure und Experte, wenn es um das chinesische Rechtssystem geht, veröffentlichte am Sonntag seine Sicht Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Proview sucht Einigung mit Apple GIGA

Im Streit um die Namensrechte des iPad gab es in den vergangenen 48 Stunden einige Neuheiten. So hat Proview Technology, nachdem es vor einem Gericht in Huizhou, China gewonnen hatte, angekündigt, dass man sich mit Apple über eine außergerichtliche Einigung unterhalten wolle.

Die Associated Press veröffentlichte gestern ihren Bericht über das Gerichtsurteil aus Huizhou, einer Stadt in Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Wirtschaft: Verhandlungen im Streit um Marke “iPad” (suedostschweiz.ch)

Shanghai. – An der vor wenigen Tagen angekündigten Schadenersatz-Klage gegen Apple in den USA werde Proview aber so lange festhalten, bis eine aussergerichtliche Einigung erzielt sei.
Die taiwanische Filiale von Proview Technology hatte sich 2000 in mehreren Ländern, darunter China, das Recht auf den Warenzeichennamen iPad sichern lassen – lange bevor Apple sein gleichnamiges Produkt auf den Markt Quelle: SuedostSchweiz… [weiterlesen]

Apple: Antennagate-Entschädigung ausgehandelt

Der Rechtsstreit um die Antennen-Probleme des iPhone 4 in den USA ist offiziell beigelegt. Eine außergerichtliche Vereinbarung zwischen Apple und den Anwälten der Kläger sieht vor, dass die betroffenen Kunden einen kostenlosen iPhone-Bumper oder 15 US-Dollar als Entschädigung erhalten.

Das Antennagate genannte Problem um Empfangsschwierigkeiten des iPhone 4 schlug kurz nach dem Verkaufsstart des Apple-Smartphones Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Apples Versuch einer friedlichen Einigung wurde von Samsung ignoriert! ” News ” Patentstreit, Rechtsstreit, Samsung, iPad, Galaxy Tab 101N, außergerichtliche Lösung, Galaxy Tab 101, Apple, iphone, iPhone

Bereits seit einigen Monaten gibt es immer wieder neue Machtkämpfe zwischen den beiden Elektronik-Riesen Samsung und Apple. Samsung verklagt Apple, Apple verklagt Samsung. Die jüngsten Patent-Klagen etwa betreffen hauptsächlich ein Geschmacksmuster für das iPad 2, das Samsung bei der Entwicklung einiger Geräte, wie zum Beispiel dem Tablet-PC Galaxy Tab 10.1, verletzt haben soll. Daraufhin folgten von Apple Quelle: Planet Apfel.DE… [weiterlesen]