Gericht

4. Mai 2024

• Gericht entscheidet: Apple muss Samsung die Details der HTCEinigung nennen GIGA

Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.

Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple und Google rauchen die Friedenspfeife – Ende der Patentklagen? – N24.de

 

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Ende der Patentklagen?

So ziemliche alle Schwergewichte der Elektrobranche überziehen sich gegenseitig mit Patentklagen. Quelle: N24… [weiterlesen]

Apple und Google loten Patentfrieden aus > Kleine Zeitung

Im Patentstreit zwischen Apple und Google könnte es zu einer Einigung kommen. Die beiden Parteien loten derzeit die Möglichkeit eines Patentfriedens aus. Google hat grundlegende Patente im Mobilfunk und Apple im Bereich Smartphone-Design.Foto © ReutersDie Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

iPhone 5 und Jelly Bean in Patentstreit aufgenommen

Es ist ein ständiges Hin und Her. Ein Ende im Patentstreit zwischen Samsung und Apple ist jedoch bei weitem nicht in Sicht. Ständig gab es neue Produkte, die zum Streitobjekt wurden. Jetzt bestätigte ein US-Gericht Samsung, dass das iPhone 5 in die Untersuchungen rund um Patente aufgenommen wird. Dies berichtet Bloomberg mit Bezug auf US-Richter Paul Grewal.

Apple hingegen unternimmt erste Schritte gegen das Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung zeigt im Patentstreit mit Apple keine Verhandlungsbereitschaft

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Patent-Krieg: Samsung schließt gütliche Einigung mit Apple aus

Samsung schließt eine gütliche Einigung mit dem
iPhone-Hersteller Apple in dem weltweit ausgefochtenen Patentstreit
derzeit aus. Samsung habe keine Absicht zu verhandeln, wurde der
Leiter des Bereichs IT und mobile Kommunikation, Shin Jong Kyun, heute von der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert.
Hintergrund der Äußerung war die Einigung im Patentkonflikt zwischen
Apple und dem Smartphone-Spezialisten Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

England: Apple muss Verfahrenskosten für Samsung tragen wegen der Richtigstellung | anDROID NEWS & TV

Eigentlich dachten wir ja, dass der Disput zwischen Apple und Samsung in Großbritannien mal vorbei sei, immerhin ist Apple rechtsgültig verurteilt worden. Der Konzern mit dem berühmten kleinen i muss sowohl auf seiner britischen Website als auch in diversen Zeitschriften eine entsprechende Anzeige schalten, dass Samsung nicht kopiert habe. Allerdings hat das den britischen Richtern alles andere als gefallen.
Wir Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Telekommunikation: Apple-Chef macht ersten Schritt aus dem Patentkrieg – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple-Chef Tim Cook hat den ausufernden Patentkrieg gegen das Smartphone-Betriebssystem Android nur geerbt. Jetzt macht er einen ersten SchrItt, um ihn zu verlassen.

Der Smartphone-Pionier HTC, mit dem sich Apple am Wochenende geeinigt hat, war zuletzt zwar der schwächste Gegner im Android-Lager. Aber es ist dennoch ein ganz klares Signal: Mit Apple kann man reden.
Cooks legendärer wie streitbarer Vorgänger Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

SAR-Wert Handy: Gefahr durch Strahlenbelastung

Ein an einem Gehirntumor erkrankter italienischer Geschäftsmann hat jüngst vor Italiens höchstem Gericht eine Invalidenrente eingeklagt. Seine Begründung: Verantwortlich für die Entstehung dieses Tumors sei die Elektromagnetische Strahlung seines Handys gewesen, das er über mehrere Jahre täglich stundenlang benutzt hatte. Das Gericht folgte der Argumentation des Mannes und gab ihm recht. Das heißt zwar Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

• Apple vs. Samsung: Auch Galaxy Note 10.1 und Jelly Bean im Fadenkreuz GIGA

Die weltweiten Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung gehen weiter. Apple teilte dem Gericht mit, dass man sowohl das Galaxy Note 10.1 als auch das von Samsung genutzte Android 4.1 Jelly Bean in den laufenden Prozess einfügen wolle. Damit folgt Apple dem Beispiel der Südkoreaner, die erst Anfang Oktober das iPhone 5 zu ihrer eigenen Klage beigefügt hatten.

Bloomberg berichtet, dass Apple Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Erweiterung um Galaxy Note 10.1 und Galaxy Nexus Jelly Bean | anDROID NEWS & TV

Der Streit vor Gericht zwischen Apple und Samsung dauert bereits über 2 Jahre an und keiner der Kontrahenten will aufgeben. Das zeigt sich vor allem darin, dass beide Parteien in andere laufende Verfahren weitere Geräte einbringen möchten, gegen die die jeweilige Partei ebenfalls vorgehen will. Da für diese Geräte separate Verfahren nur unnötige Kosten bedeuten würden, will Apple ein bestehendes Verfahren lieber Quelle: Android TV… [weiterlesen]

• Apple vs. VirnetX: Millionenstrafe durch Patentverletzung in FaceTime GIGA

Es muss nicht immer Samsung gegen Apple oder Apple gegen Samsung lauten. Manchmal genügen auch kleine Unternehmen, die die Giganten vors Gericht zerren und dort dann Recht bekommen. So geschehen im Fall VirnetX gegen Apple, der nun damit endete, dass Apple 368,2 Millionen US-Dollar zahlen muss.

Wie Bloomberg (via The Next Web) berichtet, hatten sich die Geschworenen in Texas auf die Seite der Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Apple vs. VirnetX: Millionenstrafe durch Patentverletzung in FaceTime GIGA

Es muss nicht immer Samsung gegen Apple oder Apple gegen Samsung lauten. Manchmal genügen auch kleine Unternehmen, die die Giganten vors Gericht zerren und dort dann Recht bekommen. So geschehen im Fall VirnetX gegen Apple, der nun damit endete, dass Apple 368,2 Millionen US-Dollar zahlen muss.

Wie Bloomberg (via The Next Web) berichtet, hatten sich die Geschworenen in Texas auf die Seite der Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Patentstreit: US-Gericht verwirft Apple-Klage

Ein Bundesgericht in den USA hat eine Klage zu Patentlizenzen von Apple zurückgewiesen. Der iPhone-Hersteller hatte sich über die Praktiken bei der Google-Tochter Motorola beschwert.

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Apple lotet Intel-Verzicht aus

Tabletmarkt
Apple kämpft um Dominanz

Standardpatente
Google kämpft für verschlossene Türen Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

iPhone verliert Markenstreit gegen iFone – Apple – derStandard.at › Web

Mexikanischer Mobilfunkanbieter darf Namen behaltenDer mexikanische Telekommunikationsanbieter iFone darf seinen Namen trotz der phonetischen Ähnlichkeit zum iPhone von Apple behalten. Ein Gericht habe einen Antrag des US-Technologieriesen, den Namen seines auch in Mexiko vertriebenen Multimediahandys zu schützen, abgewiesen, teilte iFone am Wochenende mit. Es sei bereits das dritte Mal, dass Apple Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]