Gericht

30. Dezember 2025

Samsung darf iPad-Rivalen verkaufen – Tablet-Designstreit – N24.de

 

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Tablet-Designstreit

Sieg und Niederlage für Samsung: Der Apple-Rivale darf seinen Tablet-PC Galaxy 10.1.N europaweit Quelle: N24… [weiterlesen]

Sieg für Apple: Gericht bestätigt Verkaufsverbot von “Galaxy 7.7″-Tablet – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Das Galaxy 10.1 N von Samsung darf in Deutschland verkauft werdenIm Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in Deutschland und Europa zu untersagen.
Niederlage: Verkaufsverbot bleibt
Im Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Kommentar: Patentkriege: Der anhaltende Streit um das geistige Eigentum

Seit Jahren ziehen sich Meldungen über Patentverstöße, die damit verbundenen Gerichtsprozesse und drohende Verkaufsverbote durch die Technik- und Wirtschaftssparten verschiedenster Medien. Kaum ein Unternehmen der Smartphone-Branche, das nicht an einem solchen Prozess beteiligt wäre. Für den Verbraucher stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die Streitigkeiten auf Produktvielfalt Innovationskraft Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Kommentar: Patentkriege: Der anhaltende Streit um das geistige Eigentum

Seit Jahren ziehen sich Meldungen über Patentverstöße, die damit verbundenen Gerichtsprozesse und drohende Verkaufsverbote durch die Technik- und Wirtschaftssparten verschiedenster Medien. Kaum ein Unternehmen der Smartphone-Branche, das nicht an einem solchen Prozess beteiligt wäre. Für den Verbraucher stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die Streitigkeiten auf Produktvielfalt Innovationskraft Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

International “Atomkrieg gegen Android”: Steve Jobs Kommentare nicht vor Gericht zugelassen

Ein Richter eines US-amerikanischen Bezirksgerichtes hat am Mittwoch einem Antrag zugestimmt, nach dem Aussagen zu Googles Android OS von Apple-Mitgründer Steve Jobs nicht zum Patentprozess von Apple gegen Samsung zugelassen werden.

Steve Jobs (Archivfoto)
Reuters berichtet, dass Apple die Anti-Android Aussagen, die der Mitgründer kurz vor seinem Tod machte, aus dem Prozess heraushalten wollte; man Quelle: German China Org… [weiterlesen]

Apple muss für Samsung werben

Apple muss eine Klarstellung veröffentlichen, dass das Design der Tablets von Samsung nicht das des iPad kopiert. Dies hat ein Gericht in Großbritannien entschieden. Wie Bloomberg berichtet, wies Richter Colin Birss Apple an, auf seiner Internetseite sowie in Anzeigen in britischen Zeitungen klarzustellen, dass Tablets von Samsung nicht das Design von Apple kopieren. Die Information muss sechs Monate lang Quelle: BGR… [weiterlesen]

Richter: Samsung Galaxy Tab nicht so cool wie Apples iPad

Sieg oder Niederlage? Das dürfte sich Samsung fragen, nachdem der englische Richter Colin Birss Apple aufgefordert hat, auf der Webseite und in Anzeigen klar zu stellen, dass Samsung das Design des iPads nicht kopiert habe. Das Internetportal Bloomberg berichtet, Apple sehe darin letztlich die Aufforderung, für Samsung Werbung machen zu müssen. Apple müsse die Klarstellung auf seiner Webseite und in Print-Werbungen Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

UK Gericht: Samsung hat iPad nicht kopiert- 24android

Eine empfindliche Schlappe musste Apple vor einem Gericht im Vereinigten Königreich hinnehmen. Laut dem Urteil wird Apple dazu verpflichtet, auf der Website von Apple UK sowie  in der Financial Times, der Daily Mail, dem Guardian Mobile Magazine sowie der Zeitschrift T3 öffentlich eingestehen, dass Samsung das Design des iPad bei seinen Tablets Samsung Galaxy Tab 10.1, Samsung Galaxy Tab 8.9  und Samsung Galaxy Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Apple muss Statement veröffentlichen: “Samsung hat iPad nicht kopiert” – Innovationen – derStandard.at › Web

Gerichtsurteil in Großbritannien: Die Unschuld Samsungs im Design-Patentstreit muss von Apple kommuniziert werdenApple muss nach einem Londoner Gerichtsurteil auf seiner britischen Website und in britischen Zeitungen publizieren, dass Samsung das Design des iPads nicht kopiert hat. Laut Bloomberg hat Richter Colin Birss am Mittwoch entschieden, dass diese Publikation ein halbes Jahr lang veröffentlicht Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Öffentliche Demütigung für Apple auf richterliche Anweisung? anDROID NEWS & TV

Es ist noch gar nicht so lange her, dass im europäischen Teil des nach wie vor andauernden Patentkrieges zwischen Apple und Samsung mal wieder eine Entscheidung gefällt wurde. Das diese Apple nicht schmecken dürfte, davon können wir getrost ausgehen, denn nicht immer stellen sich Richter auf Seiten Apples, die hinter fast jedem Smartphone und Tablet des Konkurrenten eine Kopie geistigen Eigentums sehen wollen.
Konkret Quelle: Android TV… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Apple scheitert mit Klage gegen Motorola Xoom GIGA

Apple kämpft im Patentkrieg gegen Android-Geräte auch in Deutschland. Hierzulande musste das Unternehmen nun aber eine Niederlage hinnehmen: Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Design von Motorolas Tablet Xoom Apples Geschmacksmuster nicht verletzt. Es bleibt aber noch die nächste Instanz.

Streng genommen ist der vom Landgericht Düsseldorf entschiedene Fall keiner, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Gericht: Xoom verletzt keine Apple-Patente- 24android

Dass Apple am liebsten den Verkauf sämtlicher Geräte mit Android Betriebssystem verbieten würde, ist ja schon seit längerer Zeit ein offenes Geheimnis. Jetzt hat das Landgericht in Düsseldorf entschieden, dass das Motorola Xoom  nicht gegen Design-Patente von Apple verstößt. Dies berichtet die englischsprachige Website Phonearena. Zwar bestehen die Patente tatsächlich (dies hatte Motorola im Gegenzug zur Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Flop für Apple: Gericht lehnt Verkaufsstopp des Motorola Xoom ab

Patentklagen und der Kampf um Geschmacks­muster scheinen derzeit das Leben der großen Handy- und Tablet-Hersteller zu bestimmen. Nicht selten mit dabei ist der iPhone-Hersteller Apple, der auch in einem aktuellen Fall ganz oben mitspielt. Apple hatte dem Handy-Pionier Motorola vorgeworfen, mit dem Xoom-Tablet das Geschmacks­muster des iPads zu verletzen – zu ähnlich sei das Android-Gerät dem Tablet-Primus. Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Galaxy Tab: Britisches Gericht sieht keine Kopie des iPad

Streitobjekt: Samsung Galaxy Tab 10.1

Weltweit tobt ein erbitterter Streit zwischen Samsung und Apple, der immer größere Ausmaße annimmt. Doch in jedem Land scheinen die entscheidenden Richter eine andere Meinung über die vorgetragenen Beschwerden zu haben. Jetzt entschied ein Gericht in Großbritannien, dass die Galaxy Tabs von Samsung keineswegs eine Kopie des Apple-Tablets iPad seien.
Es gebe merkliche Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Gericht: Mobilfunk-Kunde muss 14.700 Euro nicht zahlen

Ein Mobilfunkanbieter muss Kunden mit einem Prepaid-Vertrag mit automatischer Aufladung auf das Risiko besonders hoher Kosten hinweisen. Der 22. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts bestätigte in einer am Dienstag bekannt gewordenen Entscheidung (PDF-Datei, Az. 22 U 207/11) ein Urteil des Berliner Landgerichts. Dieses hatte die Klage eines Mobilfunkanbieters zurückgewiesen, der Telefongebühren in Quelle: Heise.de… [weiterlesen]