Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Der 20. Zivilsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts sprach am Dienstag in einer Einstweiligen Verfügung ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple erneut in dem Eilverfahren mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen.
Nachdem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7, nicht für 10.1N
24. Juli 2012 von
Urteil im Patentstreit – Samsung darf Tablet-PC vertreiben | Top-Nachrichten
24. Juli 2012 von
Düsseldorf (Reuters) – Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.
Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil Quelle: Reuters… [weiterlesen]
Sieg für Apple: Gericht bestätigt Verkaufsverbot von “Galaxy 7.7″-Tablet – Netzpolitik – derStandard.at › Web
24. Juli 2012 von
Das Galaxy 10.1 N von Samsung darf in Deutschland verkauft werdenIm Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in Deutschland und Europa zu untersagen.
Niederlage: Verkaufsverbot bleibt
Im Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Gericht: Mobilfunk-Kunde muss 14.700 Euro nicht zahlen
11. Juli 2012 von
Ein Mobilfunkanbieter muss Kunden mit einem Prepaid-Vertrag mit automatischer Aufladung auf das Risiko besonders hoher Kosten hinweisen. Der 22. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts bestätigte in einer am Dienstag bekannt gewordenen Entscheidung (PDF-Datei, Az. 22 U 207/11) ein Urteil des Berliner Landgerichts. Dieses hatte die Klage eines Mobilfunkanbieters zurückgewiesen, der Telefongebühren in Quelle: Heise.de… [weiterlesen]