Urteil

13. November 2025

Computer: Apple will von Samsung 2,5 Milliarden Dollar – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple fordert im Ideenklau-Streit mit Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Samsung Tablet (r.) und Apple iPad 2. Foto: L. V. Lieshout / Archiv dpa

Das sei noch eine zurückhaltende Berechnung, erklärten Apple-Anwälte in Unterlagen für einen großen Prozess in Kalifornien, der am kommenden Montag beginnen soll. Samsung weist die Vorwürfe zurück.
Der Prozess in Kalifornien Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Urteil im Patentstreit – Samsung darf Tablet-PC vertreiben | Top-Nachrichten

Düsseldorf (Reuters) – Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Kommentar: Patentkriege: Der anhaltende Streit um das geistige Eigentum

Seit Jahren ziehen sich Meldungen über Patentverstöße, die damit verbundenen Gerichtsprozesse und drohende Verkaufsverbote durch die Technik- und Wirtschaftssparten verschiedenster Medien. Kaum ein Unternehmen der Smartphone-Branche, das nicht an einem solchen Prozess beteiligt wäre. Für den Verbraucher stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die Streitigkeiten auf Produktvielfalt Innovationskraft Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Kommentar: Patentkriege: Der anhaltende Streit um das geistige Eigentum

Seit Jahren ziehen sich Meldungen über Patentverstöße, die damit verbundenen Gerichtsprozesse und drohende Verkaufsverbote durch die Technik- und Wirtschaftssparten verschiedenster Medien. Kaum ein Unternehmen der Smartphone-Branche, das nicht an einem solchen Prozess beteiligt wäre. Für den Verbraucher stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die Streitigkeiten auf Produktvielfalt Innovationskraft Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

UK-Richter: iPad ist cooler aber Apple muss öffentlich erklären, dass Samsung nicht kopiert hat | ifun.de

Apple und Samsung streiten sich derzeit in aller Herren Länder um Patente und Gebrauchsmusterschutz. In Großbritannien wurde nun ein für Apple sicher nicht angenehmes Urteil gesprochen. Apple muss auf der britischen Apple-Webseite und in Zeitungsanzeigen erklären, dass Samsung das iPad nicht kopiert habe.
Blumen für Apple: In seiner Urteilsbegründung sagte der Richter unter anderem, dass eine Verwechselungsgefahr Quelle: iPhone Ticker.de… [weiterlesen]

Apple muss öffentlich zugeben: Samsung hat das iPad nicht kopiert

19.07.2012 (4)Apple muss in einer öffentlichen Stellungnahme auf ihrer englischen Internetseite bekanntgeben, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat. Das hat jetzt der Londoner Richter Colin Birss entschieden. Die Aussage muss insgesamt sechs Monate auf der Website platziert sein. Außerdem soll eine Anzeigenserie erstellt werden, die mit eben jener Aussage in mehreren Zeitungen oder Magazinen publiziert Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

UK Gericht: Samsung hat iPad nicht kopiert- 24android

Eine empfindliche Schlappe musste Apple vor einem Gericht im Vereinigten Königreich hinnehmen. Laut dem Urteil wird Apple dazu verpflichtet, auf der Website von Apple UK sowie  in der Financial Times, der Daily Mail, dem Guardian Mobile Magazine sowie der Zeitschrift T3 öffentlich eingestehen, dass Samsung das Design des iPad bei seinen Tablets Samsung Galaxy Tab 10.1, Samsung Galaxy Tab 8.9  und Samsung Galaxy Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Urteil: Prepaid-Anbieter muss vor unkalkulierbaren Kosten warnen

Mobilfunkanbieter müssen Kunden auf die Gefahr
hoher Kosten bei automatischer Guthabenaufladung hinweisen. Und sie
müssen über Auto-Aufladungen informieren – zum Beispiel per Mail oder
SMS. Das geht aus einem Urteil des Kammergerichts Berlin hervor (Az.:
22 U 207/11). Eine Prepaid-Kundin hatte sich geweigert, fast 15 000
Euro für Datenverbindungen zu zahlen, die 2009 aufgelaufen waren,
nachdem die Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Das iPad ist «cooler» als das Galaxy Tab

Der weltweite Patentkrieg zwischen Apple und Samsung treibt lustige Blüten. Ein Gericht in Grossbritannien hatte die äusserliche Ähnlichkeit der konkurrierenden Produkte zu beurteilen. Das richterliche Fazit: Die Samsung-Tablets, die als Galaxy Tabs verkauft werden, seien «nicht so cool» wie die iPads von Apple.

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Britisches Gericht: Samsungs Galaxy Tab keine Kopie des iPad

Ein britisches Gericht hat festgestellt, dass Samsung mit seiner Galaxy-Tab-Serie nicht gegen Design-Patente von Apple verstößt. Der High Court of England and Wales beruft sich in seinem Urteil auf 50 weitere Designs, die schon vor 2004 zum Patent angemeldet wurden. Die von Apple angeführten Beispiele seien schon vor dem iPad präsent gewesen. Auch seien entscheidende Unterschiede in der Gestaltung der Oberflächen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Galaxy Nexus darf vorerst wieder verkauft werden

Nächste Wendung im Patentstreit zwischen Samsung und Apple: Ein US-Berufungsgericht hat am gestrigen Freitag die einstweilige Verfügung und damit das Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus vorerst wieder aufgehoben. Das Urteil gilt solange, bis Apple auf den Aufhebungsantrag von Samsung reagiert. Das Galaxy Tab 10.1 hingegen darf auch weiterhin nicht in den USA vertrieben werden. Der entscheidende Prozess beginnt Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple-Klage gegen Galaxy Tab: Urteil in Düsseldorf verschoben Mac & i

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung in einem Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem es um die Gestaltung mehrerer Tablets geht, um zwei Wochen verschoben. Die Parteien haben weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Ein neuer Termin ist nun für den 24. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Prozesse: Urteil im Design-Streit zwischen Apple und Samsung verschoben – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung im Design-Streit der Tablet-Computer-Hersteller Apple und Samsung um zwei Wochen verschoben. Die Parteien hätten weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Der neue Termin ist nun der 24. Juli.

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Deutschland: Urteil im Design-Streit zwischen Apple und Samsung verschoben – Apple – derStandard.at › Web

Urteil ergeht am 24. JuliDas Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung im Design-Streit der Tablet-Computer-Hersteller Apple und Samsung um zwei Wochen verschoben. Die Parteien hätten weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Der neue Termin ist nun der 24. Juli.
Apple will ein Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Deutschland: Urteil im Design-Streit zwischen Apple und Samsung verschoben – Apple – derStandard.at › Web

Urteil ergeht am 24. JuliDas Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung im Design-Streit der Tablet-Computer-Hersteller Apple und Samsung um zwei Wochen verschoben. Die Parteien hätten weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Der neue Termin ist nun der 24. Juli.
Apple will ein Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]