Apple hat innerhalb von zwei Wochen das zweite Patenturteil gegen Motorola in Deutschland gewonnen. Am Donnerstag ging es vor dem Landgericht München I um ein Patent zur Anzeige von Bildern auf einem elektronischen Gerät (europäische Patentnummer 2059868).
Motorola dürfte zwar mit einer Anpassung der Software weiter Smartphones und Tablets in Deutschland verkaufen können, jedoch würde dadurch die Benutzung Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Etappensieg für Apple – Gericht in Karlsruhe hat Zwangsvollstreckung eingestelltApple kann im Patentstreit mit Motorola in Deutschland aufatmen: Die Gefahr eines weiteren Verkaufsstopps für seine iPhones und iPads ist fürs erste abgewendet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz stellte die Zwangsvollstreckung eines Patenturteils ein.
Ausgesetzt
Apple hatte Anfang Februar auf Betreiben Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag entschieden, dass Motorola Mobility während des laufenden Berufungsverfahrens keinen erneuten Verkaufsstopp für bestimmte iPhone- und iPad-Modelle erwirken kann. Anfang Februar 2012 hatte Motorola nach einem Urteil des Mannheimer Landgerichtes ein Online-Verkaufsverbot für das iPhone 3GS, das iPhone 4 und das UMTS-iPad in Deutschland durchgesetzt – das Oberlandesgericht Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Die Klage Apples gegen Motorola Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
13.02.2012 09:24, Intern.de Nachrichten
Apple hat nach Berichten von US-Medien eine Einstweilige Verfügung gegen den Kontrahenten Samsung beantragt. Der Antrag vor einem kalifornischen Gericht richtet sich gegen das Samsung Galaxy Nexus und damit auch gegen Google. Denn das Nexus benutzt Googles stock Android, also die von Google entwickelte Original-Version des Betriebssystems (in der Version 4) ohne Quelle: DAF… [weiterlesen]
Patentklage gegen Apple abgewiesen
Matthias Kremp
Apple iPhone: Gericht seit keine Verletzung eines Motorola-Patents
Nach mehreren Patent-Rückschlägen in Deutschland konnte Apple am Freitag aufatmen. Das Mannheimer Landgericht sieht keine Verletzung eines Motorola-Patents für den Mobilfunkstandard Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]
Im Patentstreit mit Motorola hat Apple am Freitag erneut eine empfindliche Niederlage erlitten und musste zudem bestimmte iPhone- und iPad-Modelle aus seinem deutschen Online-Store entfernen. Während das Landgericht Mannheim eine Verfügung gegen den iCloud/MobileMe-Push-Dienst für E-Mails und die darauf zugreifenden Geräte erließ, hat Motorola ein im Dezember vom selben Gericht erlassenes Verkaufverbot Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple muss im Patentstreit mit Motorola eine Niederlage hinnehmen. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim darf der Hersteller vorerst in seinem Online Shop nicht mehr die 3G-Modelle des Tablet-PCs iPad sowie die älteren iPhone-Modelle iPhone 3GS und iPhone 4 vertreiben. Die entsprechenden Produkte hat Apple bereits von der deutschen Webseite entfernt. Das iPhone 3GS und das iPhone 4 darf Quelle: Netzwelt… [weiterlesen]
Im Patentstreit mit Motorola hat Apple eine empfindliche Niederlage erlitten. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim nahm der US-Konzern am Freitag seine älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads aus seinem deutschen Online-Store. Das aktuelle iPhone-Modell 4S ist von der Verfügung nicht betroffen.
Motorola hatte im April 2011 Klage eingereicht und wirft Apple Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Neuer Schauplatz im Smartphone-Patentkrieg: Motorola nimmt in den USA Apples neues iPhone 4S und den Online-Speicherdienst iCloud ins Visier.
Der Handy-Hersteller, der gerade von Google übernommen wird, reichte eine weitere Klage gegen Apple in Florida wegen der Verletzung von insgesamt sechs Patenten ein.
Die Unternehmen sind bereits in mehrere Klagen verwickelt, unter anderem vor dem Landgericht Mannheim Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Motorola Mobility hat am 24. Januar eine weitere Klage beim Bundesgericht Süd-Florida eingereicht, in der Apple die Verletzung von sechs Patenten zur Last gelegt wird. Die neue Klage richtet sich gezielt gegen das iPhone 4S und die iCloud. Die angeführten Patente sind bereits Teil der ersten Klage gegen Apple, die Motorola beim selben US-Gericht im Oktober 2010 – und damit lange vor Einführung der fünften iPhone-Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Motorola Mobility hat am 24. Januar eine weitere Klage beim Bundesgericht Süd-Florida eingereicht, in der Apple die Verletzung von sechs Patenten zur Last gelegt wird. Die neue Klage richtet sich gezielt gegen das iPhone 4S und die iCloud. Die angeführten Patente sind bereits Teil der ersten Klage gegen Apple, die Motorola beim selben US-Gericht im Oktober 2010 – und damit lange vor Einführung der fünften iPhone-Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Patent-Experten: Konzerne müssen Grenzen abstecken lassen, welche Design-Ähnlichkeiten zulässig sindApple hat wie berichtet seine Klage gegen Samsung am Landgericht Düsseldorf ausgeweitet. Der Konzern aus Cupertino geht nun gerichtlich gegen zehn Smartphones, darunter das Galaxy S II, und fünf Tablets des südkoreanischen Herstellers vor. Dabei geht es um das Design der Produkte, die angeblich Apples iPhone Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
17.01.2012 21:25, Intern.de Nachrichten
Apple lässt nicht locker: In Düsseldorf wurden vom Hersteller des iPhone weitere Klagen wegen der Verletzung von Gebrauchsmustern durch Mobilfunkgeräte von Samsung angestrengt. Die Klagen richten sich gegen zehn Telefone des koreanischen Herstellers. Die zusätzlich bereits laufenden Verfahren, bei denen es um fünf Samsung-Tablets geht, sollen im Hauptverfahren Quelle: DAF… [weiterlesen]