Landgericht

13. November 2025

Apple will deutschen Patentstreit mit Motorola in den USA gewinnen

Die Auseinandersetzungen zwischen Apple und anderen Mobiltechnikherstellern um Schutzrechte für verschiedene Designs und Patente werden ständig aufs neue befeuert. Frische Klagen von Apple gegen Motorola und Samsung beschäftigen nun die Gerichte in den USA und Deutschland.

Mit einer neuen Klage vor einem US-Bundesgericht in Süd-Kalifornien will Apple Motorola Mobility untersagen lassen, weltweit Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Patentrechtsstreit – Motorola verliert gegen Apple – Androidwelt

Das Landgericht Mannheim hat Motorolas mittlerweile dritte Patent-Klage gegen Konkurrent Apple abgewiesen.> Quelle: PC-Welt… [weiterlesen]

Motorola verliert die dritte Klage gegen Apple

Nach den anfänglichen Erfolgen vor dem Landgericht Mannheim musste Motorola gegen Apple nun eine Niederlage hinnehmen. So urteilte das Gericht, dass der iPhone-Hersteller mit seinen Geräten nicht gegen das von Motorola patentierte UMTS-Technologie verstößt. Dies berichtet unter anderem die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg.

Dass Apple die von Motorola patentierte Technologie in seinen Geräten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Schlappe für Motorola: Patentklage gegen Apple abgewiesen

Patentklage gegen Apple abgewiesen

Matthias Kremp
Apple iPhone: Gericht seit keine Verletzung eines Motorola-Patents

Nach mehreren Patent-Rückschlägen in Deutschland konnte Apple am Freitag aufatmen. Das Mannheimer Landgericht sieht keine Verletzung eines Motorola-Patents für den Mobilfunkstandard Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Tab 10.1N: Kein Verkaufsverbot

Das Samsung Galaxy 10.1N darf weiter verkauft werden.

Das Düsseldorfer Landgericht hat heute ein Urteil veröffentlicht, durch das das Samsung Galaxy Tab 10.1N weiter in Europa verkauft werden darf. Apples Bemühungen, ein Verkaufsverbot zu erreichen, sind damit gescheitert.

Die Richter des Düsseldorfer Landgerichts haben Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung zum Stop des Verkaufs des Samsung Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Tab 10.1N bleibt im Handel – 24android

In der nicht enden wollenden Geschichte vom Kampf gegen Samsung Tablets musste Apple gestern eine weitere Niederlage einstecken. Das Landgericht Düsseldorf  hat auch bei dieser Anhörung entschieden, dass sich das Gehäuse des Samsung Galaxy Tab 10.1N  genügend von Apples iPad unterscheidet, um weiterhin in Deutschland verkauft zu werden. Die Gefahr einer Verwechslung sei nicht gegeben, führte das Gericht laut Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Samsung darf Tablet-PC verkaufen

Das Landgericht Düsseldorf wies einen Eilantrag Apples ab, den Vertrieb des Samsung Tablet 10.1 N in der Bundesrepublik Deutschland und Europa zu untersagen. Das Gerät unterscheide sich hinreichend von Apples iPad, sagte Richterin Ulrike Pastohr.Samsung hat damit im juristischen Tauziehen mit dem US-Erzrivalen einen Etappensieg errungen. Der Kampf um den milliardenschweren Markt für Flachcomputer und Smartphones Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

Apple: Samsung darf iPad-Konkurrent in Deutschland anbieten

09.02.2012 19:14, Börse-Go.de
Düsseldorf (BoerseGo.de) – Im Patenkrieg zwischen Apple und Samsung hat das Landgericht Düsseldorf am Donnerstag einen Antrag von Apple abgewiesen, der den Vertrieb des Samsung Tablet 10.1 N in Deuts.. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Apple beißt sich am Galaxy Tab 10.1N die Zähne aus

Der iPad-Hersteller aus Cupertino kassiert im andauerenden Gerichtsstreit mit Samsung einen weiteren Tiefschlag. Das Landgericht Düsseldorf wies am heutigen Donnerstag einen Antrag von Apple ab, der ein Vertriebsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1N vorsah. Die vorgenommenen Änderungen des Tablets gegenüber dem Galaxy Tab 10.1 reichten dem Gericht offenbar aus.

Auch wenn dessen Gestaltung sich an die Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Neues Galaxy Tab: Samsung will Verkaufsverbot umgehen heise mobil

Samsung bringt in Deutschland eine veränderte Version seines Tablets Galaxy Tab 10.1 auf den Markt. Geändert worden seien der Bildschirmrahmen und die Position der Lautsprecher, erklärte eine Samsung-Sprecherin gegenüber heise online. Als Betriebssystem komme nun statt Android 3.1 die Version 3.2 zum Einsatz. Das modifizierte Tablet soll demnächst unter dem Namen Galaxy Tab 10.1N erhältlich sein.

Das Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Gericht: Samsung Galaxy Tab 10.1N und Apple iPad sind gleichwertig

09.02.2012 14:07, AreaMobile.de – Aktuelle Nachrichten
Apple ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1N in den EU-Staaten verbieten zu lassen. Das Landgericht Düsseldorf hat einen Antrag auf eine entsprechende Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Tablet abgewiesen. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Rechtsstreit: Apple erleidet Niederlage gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple muss im Rechtsstreit mit Samsung eine Niederlage einstecken: Es wird kein Verkaufsverbot für Samsungs neuen Tablet-PC Galaxy Tab geben.

Beliebt und begehrt: Apple verkaufte bisher 37 Millionen iPhones. Foto: Julian Stratenschulte dpa

Der US-Technologiekonzern Apple ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, vor Gericht ein europaweites Verkaufsverbot für einen neuen Tablet-Computer Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

• Galaxy Tab 10.1N darf weiter verkauft werden: LG Düsseldorf sieht keine Verwechslungsgefahr mit Apples iPad GIGA

Nachdem es Apple gelungen war, unter anderem den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 zu stoppen, musste sich das Unternehmen vor dem Landgericht Düsseldorf nun gegen Samsungs neu designte Version des iPad-Konkurrenten geschlagen geben.

In der Pressemitteilung (PDF) schreibt das Landgericht:
Die Kammer ist nach einer im Eilverfahren angezeigten, summarischen Prüfung zu dem Ergebnis gelangt, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung – Apple verliert im Streit um Samsung Galaxy Tab 10.1N – Tablet

Das Landgericht Düsseldorf hat den Antrag von Apple über ein vorläufiges Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1N abgelehnt.> Quelle: PC-Welt… [weiterlesen]

Landgericht Düsseldorf: Kein Verbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1N

Apple ist mit seinem Versuch gescheitert, auch den Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N verbieten zu lassen. Das im Vergleich zum Vorgängermodell 10.1 abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag.

Durch die Änderungen der Koreaner bestehe keine Verwechslungsgefahr Quelle: Heise.de… [weiterlesen]