Patentrechts

26. April 2024

Apple erhält neues Slide-to-Unlock-Patent – Neue Klagewelle im Anmarsch? | anDROID NEWS & TV

Das Unwort des Jahres 2012 dürfte mit ziemlicher Sicherheit Patentkrieg oder Patentrechtstreit werden, denn gerade die Mannen aus Cupertino von Apple haben diese Sache letztes und dieses Jahr an die Spitze getrieben. Nur sieht es nicht so aus als ob sich die Lage ändern wird, denn Apple hat (mal wieder) ein neues Patent zugesprochen bekommen. Zum entsperren des Gerätes und damit neues Klagematerial.
Bereits im Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Memo: Samsung wirft Apple Missbrauch des Patentrechts vor – Smartphones – derStandard.at › Web

Koreaner gehen mit Konkurrenten schwer ins GerichtAuch Samsung hat sich nach dem Richterspruch von San Jose mit einem internen Memo an seine Mitarbeiter gewandt, die 9to5Mac vorliegt. Darin geht der Konzern hart mit Apple ins Gericht und beteuert, nie einen Prozess angestrebt zu haben.

Wir haben ursprünglich Verhandlungen mit Apple anstelle eines Gerichtsverfahrens vorgeschlagen, da sie eine unserer wichtigsten Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Tab 10.1N: Apple fordert Verbot

Update: Apple fordert ein Verbot des neuen Galaxy Tab 10.1N. Samsung hatte hatte das Original-Tablet nach einem von Apple bewirkten Verkaufsstopp extra leicht modifiziert und mit dem N im Namen versehen.

Vor dem Düsseldorfer Landgericht hat Apple laut dem Patentrechts-Experten Florian Müller eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des neuen N-Tablets eingereicht. Das Gericht wird sich am 22. Dezember Quelle: CHIP News… [weiterlesen]