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iPod touch, iPad 4 und iPad mini sollen gegen Patentrechte verstoßen

24. November 2012 von helling

Samsung klagt an (PDF), Gegner ist auch diesmal wieder: Der kalifornische Hauptkonkurrent Apple. Im Speziellen geht es um Patentrechtsverletzungen beim iPod touch der fünften Generation, dem iPad 4 und dem iPad mini. Da diese Geräte laut Samsung ähnliche Funktionsweisen haben wie ihre direkten Vorgänger, sollen sie die gleiche Behandlung erfahren und ebenfalls in das wohl noch länger laufende Verfahren aufgenommen Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

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Samsungs Anwälte dürfen Apples Patentabkommen mit HTC einsehen

22. November 2012 von helling

Im Patentstreit mit Samsung muss Apple Einzelheiten seines Patentabkommens mit dem taiwanischen Smartphonehersteller HTC den Anwälten der Koreaner offenlegen. Ein US-Richter in Kalifornien gab mit der Entscheidung vom Mittwoch einem Antrag Samsungs statt. Zwar hatte Apple sich bereit gezeigt, das Abkommen vorzulegen, doch wollte HTC genaue Angaben zu Lizenzgebühren geschwärzt haben (Apple vs. Samsung, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

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Madison – Die Smartphone-Rivalen Apple und Google …

18. November 2012 von helling

18.11.12 | 10:48 Uhr | 3 mal gelesen

Apple und Google loten Patentfrieden ausMadison (dpa) – Die Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren um sogenannte Standard-Patente aus. Das sind Patente, die zum Grundstock von Standards wie etwa UMTS gehören. Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

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Apple und Google wollen gemeinsam an Patentfrieden arbeiten | anDROID NEWS & TV

18. November 2012 von helling

Der Patentstreit der Mobilfunkbranche hält nun schon mehrere Jahre an und hat gefühlte Milliarden US Dollar an Kosten verursacht bei den teilnehmenden Parteien. Verständlich das da die ersten beteiligten Hersteller müde werden und nach einer gütlichen Einigung suchen, wie beispielsweise HTC vor genau einer Woche. Zwar will Samsung bis zum bitteren Ende gehen aber das muss nicht für alle anderen Unternehmen gelten.
Denn Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Apple und Google rauchen die Friedenspfeife – Ende der Patentklagen? – N24.de

17. November 2012 von helling

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Ende der Patentklagen?

So ziemliche alle Schwergewichte der Elektrobranche überziehen sich gegenseitig mit Patentklagen. Quelle: N24… [weiterlesen]

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Apple und Google loten Patentfrieden aus > Kleine Zeitung

17. November 2012 von helling

Im Patentstreit zwischen Apple und Google könnte es zu einer Einigung kommen. Die beiden Parteien loten derzeit die Möglichkeit eines Patentfriedens aus. Google hat grundlegende Patente im Mobilfunk und Apple im Bereich Smartphone-Design.Foto © ReutersDie Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

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â€¢ Apple vs. Samsung: Auch Galaxy Note 10.1 und Jelly Bean im Fadenkreuz GIGA

7. November 2012 von helling

Die weltweiten Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung gehen weiter. Apple teilte dem Gericht mit, dass man sowohl das Galaxy Note 10.1 als auch das von Samsung genutzte Android 4.1 Jelly Bean in den laufenden Prozess einfügen wolle. Damit folgt Apple dem Beispiel der Südkoreaner, die erst Anfang Oktober das iPhone 5 zu ihrer eigenen Klage beigefügt hatten.

Bloomberg berichtet, dass Apple Quelle: GIGA… [weiterlesen]

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Apple vs. Samsung: Erweiterung um Galaxy Note 10.1 und Galaxy Nexus Jelly Bean | anDROID NEWS & TV

7. November 2012 von helling

Der Streit vor Gericht zwischen Apple und Samsung dauert bereits über 2 Jahre an und keiner der Kontrahenten will aufgeben. Das zeigt sich vor allem darin, dass beide Parteien in andere laufende Verfahren weitere Geräte einbringen möchten, gegen die die jeweilige Partei ebenfalls vorgehen will. Da für diese Geräte separate Verfahren nur unnötige Kosten bedeuten würden, will Apple ein bestehendes Verfahren lieber Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Apple verliert Rechtsstreit um iFone in Mexiko

4. November 2012 von helling

Bereits in einem früheren Verfahren hat ein Gericht Apples Antrag abgeschmettert, der mexikanischen Telekommunikationsfirma iFone den Gebrauch ihres Namens für bestimmte Services zu verbieten. Jetzt wurde auch ein erneuter Antrag abgewiesen. In der Konsequenz erwägt das mexikanische Unternehmen eine Gegenklage, um Apple den Verkauf des iPhones in Mexiko zu verbieten.
iFone hat seinen Markennamen bereits Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

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Apple will Motorola 1 Dollar pro iPhone als Lizenzgebühr zahlen

1. November 2012 von helling

In einem Prozess um standardrelevante Patente hat Apple der Google-Tochter Motorola nun angeboten, maximal einen Dollar pro Gerät für Lizenzgebühren zu zahlen. Das berichtet der Patentbeobachter Florian Müller in seinem Blog.
In dem Verfahren geht es um Patente für WLAN und Mobilfunk, die für die jeweilige Technik unverzichtbar sind. Deshalb muss Motorola Lizenzen dafür unter FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

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Apple vs. Samsung: Schlappe in den Niederlanden für Apple | anDROID NEWS & TV

25. Oktober 2012 von helling

Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche, an dem Apple ganz besonders beteiligt ist als einer der Hauptkläger, wird noch eine ganze Weile weiter toben. Der bisherige Höhepunkt des Ganzen ist zweifelsfrei die Milliardenstrafe für Samsung in Amerika, da der südkoreanische Konzern angeblich mit einer ganzen Reihe an Smartphones gegen Patente des Rivalen verstoßen haben soll.
Noch ist das Urteil in diesem Fall nicht Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen Samsung-Smartphones aus – Apple – derStandard.at â€º Web

23. Oktober 2012 von helling

Um eine Entscheidung des Europäischen Markenamts abzuwartenIm großen Patentstreit von Apple und Samsung hat das Düsseldorfer Landgericht ein Verfahren gegen mehrere Smartphone-Modelle der Südkoreaner ausgesetzt. Apple hatte geklagt, weil der iPhone-Hersteller wie schon bei Tablet-Computern geschützte Design-Muster verletzt sah. Ursprünglich wollte das Gericht die Sache an diesem Dienstag verhandeln. Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

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Apple vs. Samsung: Verfahren gegen Galaxy-Smartphones ausgesetzt

22. Oktober 2012 von helling

Das Landgericht Düsseldorf hat das von Apple gegen verschiedene Samsung-Smartphones angestrengte Verbotsverfahren ausgesetzt, bis das Europäische Markenamt über die Löschung der von Apple geschützten Designs entscheidet. Apple hatte in Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der US-Konzern geschützte Geschmacksmuster durch das Design einiger Galaxy-Smartphones verletzt sieht.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

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Telekommunikation: Gericht setzt Verfahren gegen Samsung-Smartphones aus – Digital – Augsburger Allgemeine

22. Oktober 2012 von helling

Im großen Patentstreit von Apple und Samsung hat das Düsseldorfer Landgericht ein Verfahren gegen mehrere Smartphone-Modelle der Südkoreaner ausgesetzt. Apple hatte geklagt, weil der iPhone-Hersteller wie schon bei Tablet-Computern geschützte Design-Muster verletzt sah.

Ursprünglich wollte das Gericht die Sache an diesem Dienstag verhandeln. Das Verfahren sei aber auf unbestimmte Zeit vertagt Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

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Apple vs. Samsung: Steht eine unerwartete Wende in Deutschland bevor? | anDROID NEWS & TV

9. Oktober 2012 von helling

Apple und Samsung streiten sich gefühlt bereits seit ewiger Zeit. Dabei beschränken sich beide Unternehmen nicht nur auf ein Land oder ein Gericht, sondern versuchen es an vielen Stellen. So zum Beispiel auch in Deutschland am Landesgericht Düsseldorf. Allerdings könnte dort Apple die erste richtig große Schlappe ins Haus stehen.

Grund dafür ist, dass das Landgericht Düsseldorf alle laufenden Verfahren zwischen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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