Patentstreit

14. November 2025

Apple-Patentstreit: US-Importstopp für HTC-Smartphones – Apple – derStandard.at › Web

HTC One X und Evo 4G LTE dürfen nicht am US-Zoll vorbei Die beiden HTC-Smartphones One X und Evo 4G LTE dürfen auf unbestimmte Zeit nicht in die USA ausgeliefert werden. Verantwortlich dafür sei laut einem Cnet-Bericht der Patentstreit des taiwanesischen Herstellers mit Apple. HTC arbeite mit den Behörden zusammen, um das Problem rasch zu lösen, schreibt TheVerge. Der Konzern bestätigte inzwischen, dass die Geräte Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Patentstreit mit Apple: US-Zoll hält HTC-Smartphones zurück

Der Import von zwei Smartphone-Modellen des taiwanischen Herstellers HTC in die USA verzögert sich derzeit. Laut US-Medienberichten halten die Zollbehörden des Landes angelieferte Geräte der Modelle One X – das neue HTC-Flaggschiff – und Evo 4G LTE vor dem Hintergrund des Patentstreits zwischen HTC und Apple auf unbestimmte Zeit zurück. Dadurch seien die Geräte später als ursprünglich gedacht in den USA verfügbar, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Patentstreit: Sackgasse für Jury im Oracle-Prozess gegen Google

In der ersten Runde im Patentstreit zwischen Oracle und Google gibt es keinen klaren Sieger: Die Jury ist sich zwar über Googles Urhebermissbrauch der Oracle-Technologien einig, zeigt sich jedoch uneinig die Nutzung des Fair Use-Prinzip.

von Helene Laube

Das unklare Urteil in der ersten Phase des dreiteiligen Verfahrens vor einem US-Bezirksgericht in San Francisco ist Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

IM PATENTSTREIT UM DAS HANDY BETRIEBSSYSTEM ANDROID IST

07.05.12 | 23:56 Uhr | 4 mal gelesen | So gefunden auf spiegel.de Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Patentstreit: Apple und Samsung unternehmen raschen Einigungsversuch

Die Smartphone-Hersteller Apple und Samsung wollen den gerichtlich verfügten Versuch einer Einigung in ihrem erbitterten Patentstreit schnell angehen. Scheitern die Gespräche, bleibt mehr Zeit für die Vorbereitung zum Prozess.

Die Chefs von Apple  und Samsung  werden am 21. und 22. Mai nach einer Lösung ihres Patentstreits suchen. Ein kalifornisches Gericht, bei dem Klagen Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Apple und Samsung wollen Patentstreit im Mai beilegen – IT-Business – derStandard.at › Web

Verhandlungen am 21. und 22. Mai noch vor ProzessbeginnDie Chefs von Apple und Samsung werden am 21. und 22. Mai nach einer Lösung ihres erbitterten Patentstreits suchen. Ein kalifornisches Gericht, bei dem Klagen mit gegenseitigen Vorwürfen liegen, hatte die Rivalen zu einem letzten Einigungsversuch gedrängt, bevor im Sommer ein Prozess beginnt. Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Lenker Gee-Sung Choi sollen Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple und Samsung suchen nach Lösung in Patentstreit

Die Chefs von Apple und Samsung werden am 21. und 22. Mai nach einer Lösung ihres erbitterten Patentstreits suchen. Ein kalifornisches Gericht, bei dem Klagen mit gegenseitigen Vorwürfen liegen, hatte die Rivalen zu einem letzten Einigungsversuch gedrängt vor dem für Sommer angesetzten Prozess. Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Lenker Gee-Sung Choi sollen sich, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Motorola legt im Patentstreit mit Microsoft nach heise mobil

Im Patentkrieg zwischen Microsoft und Motorola hat der Handyhersteller nun auch eine Beschwerde bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) eingereicht. Motorola fordert eine Untersuchung möglicher Patentverletzung durch Microsofts Spielkonsole Xbox. Die ITC kann als Aufsichtsbehörde für den Außenhandel Importverbote für Produkte verfügen, welche Rechte von US-Unternehmen verletzen.
Beide Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung eskaliert Patentstreit mit Apple vor Friedensgesprächen – Apple – derStandard.at › Web

Südkoreaner werfen Apple Verletzung von acht weiteren Patenten vorSamsung eskaliert den Patentstreit mit Apple – ausgerechnet wenige Wochen vor einem neuen Versuch, den festgefahrenen Patentkonflikt beizulegen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor und nimmt dabei auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier.
90 Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Patentstreit: Apple und Samsung setzen sich an einen Tisch – COMPUTER BILD

Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung könnte schon bald der Vergangenheit angehören. Auf richterlichen Beschluss setzen sich beide Chefs zusammen, um ihre Streitigkeiten beizulegen.

Apple und Samsung werfen sich zur Zeit in neun Ländern gerichtlich Ideenklau vor. Zuletzt versuchte Apple, den Verkauf des Smartphones Galaxy Nexus in den USA per einstweiliger Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

Computer: Patent-Streit: Apple und Samsung sollen sich gütlich einigen – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple und Samsung werden demnächst einen Versuch unternehmen, ihren erbitterten Patentstreit beizulegen – allerdings nicht freiwillig. Nur auf Drängen der zuständigen Richterin aus San Francisco erklärten sich beide Unternehmen bereit, auf Chefebene zu verhandeln.

Das Gericht setzte eine Frist von 90 Tagen, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple und SamsungCEOs treffen sich außergerichtlich GIGA

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung könnte tatsächlich mit einer außergerichtlichen Einigung enden. Sowohl der Apple-CEO Tim Cook als auch Samsungs Chef Choi Gee-sung erklärten sich vor einem US-Gericht bereit, an einem entsprechenden Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

Neben den jeweiligen CEOs sollen auch die Chefjustitiare beider Unternehmen an dem Schlichtungsverfahren Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple bekommt Touchscreen-Patent, Motorola verliert

Sollte Apple dieses Touchscreen-Patent zugesprochen haben, könnte dies Auswirkungen auf den Smartphone-Markt haben.

Google und Motorola müssen im Patentstreit ein weiteres Mal zurückstecken: Aller Voraussicht nach hat Apple jetzt ein wichtiges Patent für Smartphones zugesprochen bekommen.

Das Patent, um welches es im neuesten Streit geht, ist das so genannte Touchscreen-Heuristic-Patent. Dieses Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Telekommunikation: Nächster Patentstreit: Chipfirma NXP klagt gegen RIM – Digital – Augsburger Allgemeine

In der Mobilfunk-Branche ist ein weiterer Patentstreit ausgebrochen: Der Chipspezialist NXP klagt gegen den Blackberry-Anbieter Research In Motion. NXP wirft RIM in Florida die Verletzung von sechs Patenten vor.

Dabei geht es um vor allem Funktechnologien und Techniken zur Chiptechniken – aber auch um ein allgemeines Patent für Mobiltelefone mit GPS-Ortungsempfänger.
NXP ist die frühere Halbleitertochter Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Patentstreit: EU-Kommission ermittelt nach Beschwerden gegen Google – Digital – Augsburger Allgemeine

Nach Beschwerden von   Microsoft und Apple hat die Europäische Kommission Wettbewerbsermittlungen gegen die Google-Tochter Motorola eingeleitet.  

Die EU-Kommission prüft, ob der Handy-Hersteller Motorola Rivalen wie Apple und Microsoft bei der Vergabe von Lizenzen behindert hat. Foto: dpa

Der Streit der großen   Hightech-Konzerne um Patente eskaliert damit weiter. Microsoft Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]