Landgericht

29. April 2024

Rechtsstreit mit Apple: Samsung darf das Tablet Galaxy 10 weiter verkaufen – Unternehmen – FOCUS Online – Nachrichten

Apple und Samsung streiten um Technologie und Design und liegen dabei Kopf an Kopf: Ein Gericht hat nun entschieden, dass Samsung sein Tablet Galaxy 10.1 weiter verkaufen darf. Doch auch Apple heimste einen Teilerfolg ein.
Apple scheiterte am Dienstag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 N durchsetzen. Dagegen weitete das OLG das Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet vom europäischen Markt

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Designmuster ähnelt zu sehr Apples iPad. Das größere Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N darf weiterhin verkauft werden.

Samsung muss eine weitere Niederlage einstecken: Das Gericht verhängte am Dienstag auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7, nicht für 10.1N

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Der 20. Zivilsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts sprach am Dienstag in einer Einstweiligen Verfügung ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple erneut in dem Eilverfahren mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen.
Nachdem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

iPad-Rivale darf weiter verkauft werden

Apple hat im Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage einstecken müssen. Der US-Konzern scheiterte vor einem Gericht in Düsseldorf mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 N von Samsung durchsetzen.

Nichts verpassen

Das Ressort Digital ist auch auf Twitter vertreten. Folgen Sie uns und entdecken Sie neben unseren Tweets die interessantesten Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Computer: Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet – Digital – Augsburger Allgemeine

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät.

Tablet-Computer von Apple (r) und Samsung. Foto: Federico Gambarini / Archiv dpa

Im Gegensatz zum Landgericht Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple: Kein Verkaufsverbot für Motorola Xoom

Das Motorola Xoom darf weiterhin verkauft werden

Apple musste im Streit um das iPad-Geschmacksmuster eine weitere Niederlage einstecken: Das Landgericht Düsseldorf entschied, dass das Motorola Xoom keine Kopie des Apple-Tablets sei und somit weiterhin verkauft werden darf.
Apple fand, dass das Motorola Xoom wie schon das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem iPad zu ähnlich sehe und wollte deshalb ein Verkaufsverbot Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – COMPUTER BILD

Sieht das Motorola Xoom aus wie Apples iPad? Das Landgericht Düsseldorf entschied: nein. Der Verkauf des Tablets ist weiterhin gestattet.

Motorola: Der Tablet-PC Xoom ist weiterhin erhältlich. Apple scheitert vor Gericht.Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren. Ähnlich wie im Verfahren Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Apple scheitert mit Klage gegen Motorola Xoom GIGA

Apple kämpft im Patentkrieg gegen Android-Geräte auch in Deutschland. Hierzulande musste das Unternehmen nun aber eine Niederlage hinnehmen: Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Design von Motorolas Tablet Xoom Apples Geschmacksmuster nicht verletzt. Es bleibt aber noch die nächste Instanz.

Streng genommen ist der vom Landgericht Düsseldorf entschiedene Fall keiner, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Deutsche Richter weisen Apples Klage gegen Motorola zurück

Apple hat bereits in der Vergangenheit erfolgreich Verkaufsverbote gegen Produkte von Mitkonkurrenten durchgesetzt, die den eigenen zu ähnlich sahen. Das Düsseldorfer Landgericht hat nun Apples Klage gegen Motorola abgewiesen: Das Motorola-Tablet Xoom verstoße nicht gegen die  von Apple geschützten Geschmacksmuster des iPads, entschied der zuständige Richter. Somit darf Motorola das Xoom in Deutschland Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Gericht: Xoom verletzt keine Apple-Patente- 24android

Dass Apple am liebsten den Verkauf sämtlicher Geräte mit Android Betriebssystem verbieten würde, ist ja schon seit längerer Zeit ein offenes Geheimnis. Jetzt hat das Landgericht in Düsseldorf entschieden, dass das Motorola Xoom  nicht gegen Design-Patente von Apple verstößt. Dies berichtet die englischsprachige Website Phonearena. Zwar bestehen die Patente tatsächlich (dies hatte Motorola im Gegenzug zur Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

iPad: Motorola gewinnt Prozess um Tablet Xoom

Erfolglos, aber nicht verboten das Düsseldorfer Landgericht hat im Streit zwischen Apple und Motorola um das Tablet Xoom entschieden: Das Motorola Xoom verletzt laut Richterin Johanna Brückner-Hofmann nicht Apples Geschmacksmuster. Damit darf das Tablet, das damals das erste mit Doppelkern-CPU und Android 3.0 war, weiterhin in Deutschland verkauft werden.

Gleichzeitig wurde allerdings Motorolas Antrag, Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Xoom-Tablet: Apple verliert Klage gegen Motorola

Apple ist am Landgericht Düsseldorf mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola-Tablet Xoom durchzusetzen. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple geklagt, weil das Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Die Richter sahen das nun anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Seiten können gegen das Urteil nun in Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Prozesse: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren.

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot durchsetzen wollen, da Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Kein Verkaufsverbot: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xooom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten.

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten. Foto: Lukas Barth/Archiv dpa

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple-Klage gegen Galaxy Tab: Urteil in Düsseldorf verschoben Mac & i

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung in einem Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem es um die Gestaltung mehrerer Tablets geht, um zwei Wochen verschoben. Die Parteien haben weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Ein neuer Termin ist nun für den 24. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]