Düsseldorf

27. April 2024

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7, nicht für 10.1N

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Der 20. Zivilsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts sprach am Dienstag in einer Einstweiligen Verfügung ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple erneut in dem Eilverfahren mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen.
Nachdem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Urteil im Patentstreit – Samsung darf Tablet-PC vertreiben | Top-Nachrichten

Düsseldorf (Reuters) – Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil Quelle: Reuters… [weiterlesen]

iPad-Rivale darf weiter verkauft werden

Apple hat im Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage einstecken müssen. Der US-Konzern scheiterte vor einem Gericht in Düsseldorf mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 N von Samsung durchsetzen.

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Computer: Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet – Digital – Augsburger Allgemeine

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät.

Tablet-Computer von Apple (r) und Samsung. Foto: Federico Gambarini / Archiv dpa

Im Gegensatz zum Landgericht Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Samsung darf iPad-Rivalen europaweit vertreiben – Freie Presse

Düsseldorf (dapd). Der koreanische Samsung-Konzern darf seinen Tablet-Computer und iPad-Rivalen Galaxy 10.1.N europaweit vertreiben. Das hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Dienstag in einem Rechtsstreit zwischen Samsung und dem US-Technologiekonzern Apple entschieden. Apple scheiterte damit mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für das Produkt des Konkurrenten durchsetzen. Nach Auffassung Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Patentstreit: Schlappe für Apple: Samsung darf Tablet-PC vertreiben > Kleine Zeitung

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf wies einen Antrag vom Handyriesen Apple ab, der den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer unterbinden sollte. Der Verkauf Verkauf vom Galaxy 7.7 ist in Europa jedoch verboten.Foto © APAStreit um den Vertrieb von Tablet-ComputernIm Patentstreit zwischen den Handyriesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Sieg für Apple: Gericht bestätigt Verkaufsverbot von “Galaxy 7.7″-Tablet – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Das Galaxy 10.1 N von Samsung darf in Deutschland verkauft werdenIm Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in Deutschland und Europa zu untersagen.
Niederlage: Verkaufsverbot bleibt
Im Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple: Kein Verkaufsverbot für Motorola Xoom

Das Motorola Xoom darf weiterhin verkauft werden

Apple musste im Streit um das iPad-Geschmacksmuster eine weitere Niederlage einstecken: Das Landgericht Düsseldorf entschied, dass das Motorola Xoom keine Kopie des Apple-Tablets sei und somit weiterhin verkauft werden darf.
Apple fand, dass das Motorola Xoom wie schon das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem iPad zu ähnlich sehe und wollte deshalb ein Verkaufsverbot Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – COMPUTER BILD

Sieht das Motorola Xoom aus wie Apples iPad? Das Landgericht Düsseldorf entschied: nein. Der Verkauf des Tablets ist weiterhin gestattet.

Motorola: Der Tablet-PC Xoom ist weiterhin erhältlich. Apple scheitert vor Gericht.Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren. Ähnlich wie im Verfahren Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Apple scheitert mit Klage gegen Motorola Xoom GIGA

Apple kämpft im Patentkrieg gegen Android-Geräte auch in Deutschland. Hierzulande musste das Unternehmen nun aber eine Niederlage hinnehmen: Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Design von Motorolas Tablet Xoom Apples Geschmacksmuster nicht verletzt. Es bleibt aber noch die nächste Instanz.

Streng genommen ist der vom Landgericht Düsseldorf entschiedene Fall keiner, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Gericht: Xoom verletzt keine Apple-Patente- 24android

Dass Apple am liebsten den Verkauf sämtlicher Geräte mit Android Betriebssystem verbieten würde, ist ja schon seit längerer Zeit ein offenes Geheimnis. Jetzt hat das Landgericht in Düsseldorf entschieden, dass das Motorola Xoom  nicht gegen Design-Patente von Apple verstößt. Dies berichtet die englischsprachige Website Phonearena. Zwar bestehen die Patente tatsächlich (dies hatte Motorola im Gegenzug zur Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Xoom-Tablet: Apple verliert Klage gegen Motorola

Apple ist am Landgericht Düsseldorf mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola-Tablet Xoom durchzusetzen. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple geklagt, weil das Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Die Richter sahen das nun anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Seiten können gegen das Urteil nun in Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Galaxy Tab: Britisches Gericht sieht keine Kopie des iPad

Streitobjekt: Samsung Galaxy Tab 10.1

Weltweit tobt ein erbitterter Streit zwischen Samsung und Apple, der immer größere Ausmaße annimmt. Doch in jedem Land scheinen die entscheidenden Richter eine andere Meinung über die vorgetragenen Beschwerden zu haben. Jetzt entschied ein Gericht in Großbritannien, dass die Galaxy Tabs von Samsung keineswegs eine Kopie des Apple-Tablets iPad seien.
Es gebe merkliche Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

LTE-Smartphone-Tarif jetzt auch bei mobilcom-debitel

Vodafone öffnet sein LTE-Mobilfunknetz
schrittweise für weitere Kunden. Waren Interessenten aus Düsseldorf im März die einzigen
Kandidaten, die einen Smartphone-Tarif mit LTE-Nutzung buchen konnten, so hat der größte
deutsche Mobilfunk-Netzbetreiber im April die bundesweite Vermarktung aufgenommen. Ab
sofort gibt es Smartphone-Tarife im Vodafone-Netz auch beim Service-Provider
mobilcom-debitel.

Handy-Datenblätter

HTC Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple-Klage gegen Galaxy Tab: Urteil in Düsseldorf verschoben Mac & i

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung in einem Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem es um die Gestaltung mehrerer Tablets geht, um zwei Wochen verschoben. Die Parteien haben weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Ein neuer Termin ist nun für den 24. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]