OBERLANDESGERICHT

19. Mai 2024

US-Patentverfahren: Apple kann Galaxy Tab 10.1 nicht stoppen

Apple hat in seinem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab in den USA einen Rückschlag erlitten. Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 zum zweiten Mal ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Prozesse: Apple kann Samsungs iPad-Rivalen in den USA nicht stoppen – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in seinem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab erneut einen Dämpfer in den USA erlitten.

Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte zum zweiten Mal Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Prozesse: Apple geht weiter gegen Samsung-Tablets vor – Digital – Augsburger Allgemeine

Der US-Elektronikkonzern Apple geht in Düsseldorf weiter gegen die iPad-Konkurrenzgeräte seines koreanischen Rivalen Samsung vor. Nach der Niederlage des Apple-Konzerns vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar steht heute die Berufung vor dem Oberlandesgericht an.

Apple will den Vertrieb der Samsung-Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N und 7.7 verbieten lassen. Nach Ansicht der Amerikaner verletzt Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

APPLE GEHT WEITER GEGEN SAMSUNG TABLETS VOR

05.06.12 | 06:30 Uhr | 2 mal gelesen

Düsseldorf (dpa) – Der US-Elektronikkonzern Apple geht in Düsseldorf weiter gegen die iPad-Konkurrenzgeräte seines koreanischen Rivalen Samsung vor. Nach der Niederlage des Apple-Konzerns vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar steht heute die Berufung vor dem Oberlandesgericht an. Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Apple geht weiter gegen modifiziertes Galaxy Tab vor

Apple geht weiter gegen den Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1N vor. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar sei Apple in die Berufung gegangen, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts am Donnerstag auf Nachfrage. Am 5. Juni will das Oberlandesgericht über den Fall verhandeln.
Apple hatte es in Düsseldorf zunächst geschafft, Samsungs Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 wegen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Guthaben-Auszahlung darf keine Gebühr enthalten

Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein (2 U 2/11) hat ein sehr verbraucherfreundliches Urteil gefällt bei dem es unter anderen auch um die Gebühren bei der Rückzahlung von Guthaben geht. Prepaid Guthaben darf mittlerweile nicht mehr verfallen aber einige Anbieter haben Gebühren in die AGB aufgenommen die bei Auszahlung des Guthabens fällig werden. Im vorliegenden Fall ging es um eine Gebühr von 6 Euro für die Quelle: Prepaid Vergleich… [weiterlesen]

Patentrechtsstreit – Apple-Push-Dienste in Deutschland bis auf weiteres gesperrt – Apple iPhone

Apple musste vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe im Patentrechtsstreit mit Konkurrent Motorola eine weitere Schlappe einstecken.> Quelle: PC-Welt… [weiterlesen]

• Motorola kann Verkauf von Apples 3GGeräten vorerst nicht stoppen GIGA

Anfang des Monat hatte Apple den Verkauf von seinen 3G-fähigen iOS-Geräten mit Ausnahme des iPhone 4S für wenige Stunden aufgrund eines Gerichtsurteils stoppen müssen. Wie das Oberlandesgericht Karlsruhe heute entschieden hat, wird Motorola dies in naher Zukunft nicht erneut gelingen.

Am 3. Februar musste Apple den Verkauf von iPhone 3GS, iPhone 4 und dem 3G-iPad im eigenen Online-Store Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple kann Verkaufsstopp für iPhone und iPad abwenden – Apple – derStandard.at › Web

Etappensieg für Apple – Gericht in Karlsruhe hat Zwangsvollstreckung eingestelltApple kann im Patentstreit mit Motorola in Deutschland aufatmen: Die Gefahr eines weiteren Verkaufsstopps für seine iPhones und iPads ist fürs erste abgewendet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz stellte die Zwangsvollstreckung eines Patenturteils ein.
Ausgesetzt
Apple hatte Anfang Februar auf Betreiben Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Motorola vs. Apple: Kein Verkaufsverbot mehr

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag entschieden, dass Motorola Mobility während des laufenden Berufungsverfahrens keinen erneuten Verkaufsstopp für bestimmte iPhone- und iPad-Modelle erwirken kann. Anfang Februar 2012 hatte Motorola nach einem Urteil des Mannheimer Landgerichtes ein Online-Verkaufsverbot für das iPhone 3GS, das iPhone 4 und das UMTS-iPad in Deutschland durchgesetzt – das Oberlandesgericht Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Wirtschaft: Apple nimmt Produkte vom deutschen Markt (suedostschweiz.ch)

Mannheim. – Einige Stunden später kündigte Apple dann an, die Geräte in Kürze wieder online zu vertreiben. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe habe als Berufungsinstanz den Vollzug eines Verkaufsverbotes vorerst gestoppt, teilte ein Apple-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa mit.
Im Streit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011, das die Verletzung eines Mobilfunk-Patentes Quelle: SuedostSchweiz… [weiterlesen]

iPhone und iPad doch wieder im Onlinestore von Apple

03.02.2012 17:36 Uhr

Berlin (dpa) – Überraschende Wende im Patentstreit zwischen A Motorola und Apple: Nachdem der Hersteller von iPhone und iPad am Vormittag den Onlineverkauf mehrerer Modelle im deutschen Store gestoppt hatte, wechselte Apple am Nachmittag wieder den Kurs. Alle Modelle sollen in Kürze wieder online verkauf werden. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe habe als Berufungsinstanz Quelle: Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]

Apple erringt vor Gericht weiteren Etappensieg gegen Samsung iPhone-Fan.de

Die beiden Tablets Galaxy 10.1 und 8.9 von Samsung dürfen auch weiterhin nicht in Deutschland vertrieben werden. Das entschied gestern ein Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf. Mit den Tablets ahme der koreanische Hersteller in unlauterer Weise das iPad von Apple nach. Samsung nutzte das herausragende Ansehen und den Prestigewert des Apple-Geräts aus, befand das Düsseldorfer Gericht.Das Galaxy Tab 10.1 Quelle: iPhone-fan.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Galaxy Tab 10.1N bleibt im Handel | Mac & i

Apple droht in dem weltweiten Streit mit Samsung um Gerätedesign und Patente eine Schlappe in Deutschland. Das Düsseldorfer Landgericht zeigte sich am Donnerstag nicht bereit, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1N europaweit zu verbieten, wie es Apple beantragt hatte. Die von den Südkoreanern im Vergleich zum bundesweit vom Verkauf ausgeschlossenen Vorgängermodell 10.1 vorgenommenen Änderungen seien nach vorläufiger Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Galaxy Tab 10.1N bleibt im Handel

Apple droht in dem weltweiten Streit mit Samsung um Gerätedesign und Patente eine Schlappe in Deutschland. Das Düsseldorfer Landgericht zeigte sich am Donnerstag nicht bereit, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1N europaweit zu verbieten, wie es Apple beantragt hatte. Die von den Südkoreanern im Vergleich zum bundesweit vom Verkauf ausgeschlossenen Vorgängermodell 10.1 vorgenommenen Änderungen seien nach vorläufiger Quelle: Heise.de… [weiterlesen]