Als Reaktion auf Motorolas Forderung von 2,25 % von Apples Mobilgeräte-Einnahmen hat Apple jetzt eine Gegenklage in den USA eingereicht: Motorola, so Apple, habe durch die Forderungen an Apple als Qualcomm-Kunde gegen seinen Lizenzvertrag mit Qualcomm verstoßen. Die Patentansprüche, für die Motorola Verkaufsstopps von Apple-Geräten oder Lizenzzahlungen verlange, seien dadurch bereits “erschöpft”.
/>In Quelle: iPhone News.Org… [weiterlesen]
Apple gegen Motorola: Gegenklage wegen Bruch des Lizenzabkommens mit Qualcomm
Schlappe für Motorola: Patentklage gegen Apple abgewiesen
Patentklage gegen Apple abgewiesen
Matthias Kremp
Apple iPhone: Gericht seit keine Verletzung eines Motorola-Patents
Nach mehreren Patent-Rückschlägen in Deutschland konnte Apple am Freitag aufatmen. Das Mannheimer Landgericht sieht keine Verletzung eines Motorola-Patents für den Mobilfunkstandard Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]
Twitter Weekly: 2012-01-29
Apple Seeks Ban on Samsung Smartphones in Germany
17.01.2012 17:01, allthingsd.com
No surprise here: The new year has brought with it an escalation of hostilities between Apple and Samsung. Apple has filed suit against Samsung once again in Germany, looking to ban the sales of a number of smartphones and tablets. Filed in Dusseldorf Regional Court and based on a number of design patents, the suit targets Samsungs Galaxy S II and its Galaxy S Plus, along with eight Quelle: DAF… [weiterlesen]
Google Goes On The Offensive In Oracle Fight (GOOG, ORCL, IBM)
04.01.2012 19:55, businessinsider
Google just picked up a bunch of patents from IBM to help it fight a multibillion dollar lawsuit from Oracle.
At the end of 2011, the US Patent Office recorded that Google bought more than 200 patents from IBM, as first noticed by blog SEO By The Sea. Its the third deal between the two companies in the last year, accounting for more than 2,000 patents.
But the latest batch is particularly Quelle: DAF… [weiterlesen]
British Telecom klagt gegen Google-Dienste
Juristische Attacken gegen Googles mobiles Betriebssystem Android wegen Patentverletzungen stehen schon einige Zeit auf der Tagesordnung. Vor allem die einzelnen Hersteller von Android-Geräten sind hiervon betroffen. Das britische Telekommunikationsunternehmen British Telecom geht nun einen Schritt weiter und klagt gleich gegen mehrere grundlegende Google-Dienste.
Dem Patente-Blog Foss Patents Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Motorola Mobility Could Ban Sales Of 3G iPads And iPhones In Germany (MOT, AAPL)
09.12.2011 18:29, businessinsider
Motorola Mobility just won a suit against Apple that could enable them to bar sales of the iPhone and 3G iPad models in Germany, according to a report by FOSS Patents.
Motorola can shell out around $134 million to post a bond that would enforce an injunction against sales of Apples phones and 3G-enabled tablets in Germany. If Apple wins an appeal on the case and overturns the injunction, Quelle: DAF… [weiterlesen]
Apples iPhone droht Verkaufsverbot in Deutschland
Im Patentstreit zwischen Motorola und Apple musste Apple vor dem Landgericht Mannheim eine vorläufige Niederlage hinnehmen. Laut dem am heutigen Freitag gefällten Urteil ist es Apple in Deutschland verboten Geräte anzubieten oder zu liefern, welche ein bestimmtes von Motorola angeführtes Patent verletzen.
Dem Patent-Blog Foss Patents zufolge, handelt es sich bei dem Patent (Europäische Patentnummer Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Samsung scheitert an iPhone 4S-Verkaufsstopp in Frankreich – Apple – derStandard.at › Web
Apple darf sein Smartphone weiterhin verkaufenVia Twitter verbreitet Benjamin Ferran, Journalist bei der französischen Zeitung Le Figaro, dass Samsungs Antrag auf eine Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des iPhone 4S innerhalb Frankreichs abgelehnt wurde.
Unverhältnismäßig
Nicht nur hat das Pariser Gericht den Antrag des südkoreanischen Konzerns als unverhältnismäßig abgetan, Samsung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Samsung scheitert – Kein Verkaufsverbot für iPhone 4S in Frankreich – Apple – derStandard.at › Web
Apple darf sein Smartphone weiterhin verkaufenVia Twitter verbreitet Benjamin Ferran, Journalist bei der französischen Zeitung Le Figaro, dass Samsungs Antrag auf eine Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des iPhone 4S innerhalb Frankreichs abgelehnt wurde.
Unverhältnismäßig
Nicht nur hat das Pariser Gericht den Antrag des südkoreanischen Konzerns als unverhältnismäßig abgetan, Samsung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Telekommunikation: HTC-Smartphones: IPCom geht gegen Händler vor – Computer – FOCUS Online – Nachrichten
Telekommunikation: HTC-Smartphones: IPCom geht gegen Händler vor – Digital – Augsburger Allgemeine
Der Patentverwerter IPCom will den Verkauf von Smartphones des Herstellers HTC in Deutschland nun direkt im Handel stoppen. Das Unternehmen schickte am Dienstag sogenannte Abnehmerverwarnungen an Einzel- und Großhändler, die am Vertrieb der UMTS-Handys von HTC beteiligt sind.
Sie setzten sich weiteren rechtlichen Schritten aus, wenn sie den Verkauf der infrage stehenden HTC-Geräte fortsetzten, erklärte Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
HTC sieht keine Grundlage für Verkaufsverbot in Deutschland
HTC habe nach einem Urteil zur Verletzung eines IPCom-Patents inzwischen die Integration der UMTS-Standards modifiziert, betonte das Unternehmen aus Taiwan am Montag. Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Mannheimer Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen auf den Verkauf von HTC-Smartphones in Deutschland haben, erklärte HTC. IPCom hatte am Freitag gedroht, Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]
Entwarnung: HTC darf weiter Smartphones in Deutschland verkaufen – COMPUTER BILD
Patentkonflikte sind Auslegungssache: Während der Patentvertreter IPCom den Verkauf von HTC-Smartphones stoppen will, sieht HTC keine Grundlage dafür. Das taiwanische Unternehmen kämpft außerdem gegen fallende Aktienkurse.
Nicht innovativ genug? Das HTC Evo 3D zeigt dreidimensionale Bilder ohne Brille an.HTC sieht keine Grundlage für ein Verkaufsverbot gegen Quelle: Computerbild… [weiterlesen]
Microsoft Cleaning Up on Patent Licensing Fees
23.12.2011 17:38, TheStreet.com
The following commentary comes from an independent investor or market observer as part of TheStreets guest contributor program, which is separate from the companys news coverage.
NEW YORK (Trefis) — Microsoft has entered patent licensing deals with almost every major Android device manufacturer, including Samsung, Quanta, HTC and others. Motorola is one of the few Android Quelle: DAF… [weiterlesen]