Patentklage

6. Mai 2024

Patentklagen von Samsung und Apple in Mannheim abgewiesen

Die nächste Runde im Patentstreit von
Apple und Samsung in Mannheim ist heute unentschieden
ausgegangen. Das Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab.
Samsung warf Apple die Verletzung eines Patents für den
Datenfunk-Standard UMTS vor. Der südkoreanische Konzern zeigte sich
enttäuscht über die Entscheidung und plant eine Berufung vor dem
Oberlandesgericht Karlsruhe.

Der iPhone-Hersteller Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple gewinnt zweite Patentklage gegen Motorola

Das Landgericht München  I hat am 1.  März eine Entscheidung zugunsten von Apple verkündet, mit welcher das Unternehmen seinen Konkurrenten Motorola Mobiltity in Deutschland dazu zwingen könnte, bestimmte Android-Smartphones und das Tablet Xoom aus dem Handel zurückzurufen oder gar zu zerstören. Dies berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog. Das Gericht sieht Apples Europäisches Patent Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

iPhone, iPad, iPod Touch: Motorola lässt Apples Push-Mail-Dienst verbieten – Apple – FOCUS Online – Nachrichten

Nächste Runde im Patentkrieg zwischen Apple und Motorola: Deutsche Apple-Kunden können den Push-Service für die E-Mail-Dienste MobileMe und iCloud nicht nutzen. Nach einer Patentklage von Motorola musste Apple den Service abstellen. FOCUS Online zeigt, wie man das Push-Verbot umgeht.
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iPhone, iPad, iPod Touch: Motorola lässt Apples Push-Mail-Dienst verbieten – Apple – FOCUS Online – Nachrichten

Nächste Runde im Patentkrieg zwischen Apple und Motorola: Deutsche Apple-Kunden können den Push-Service für die E-Mail-Dienste MobileMe und iCloud nicht nutzen. Nach einer Patentklage von Motorola musste Apple den Service abstellen. FOCUS Online zeigt, wie man das Push-Verbot umgeht.
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Apple beschwert sich über Patent-Forderungen von Motorola

Apple trägt den Patentstreit mit Motorola vor die
EU-Kommission. Brüssel habe Motorola am Freitag über den Eingang
einer Apple-Beschwerde informiert, steht im neuen Jahresbericht des
Mobilfunk-Pioniers. Dabei geht es um Patente, ohne die technische
Standards wie etwa UMTS nicht umgesetzt werden können. Apple wirft
Motorola vor, die für solche Patente geltenden besonderen Regeln zu
verletzen.

Damit Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple reicht weitere Patentklage gegen Samsung ein | Unternehmen

New York (Reuters) – Der US-Konzern Apple will im Patentstreit mit seinem Erzkonkurrenten Samsung Electronics auch den Verkauf des neuen Smartphones Galaxy Nexus verbieten lassen.

Das Unternehmen reichte in der vergangenen Woche eine entsprechende Klage bei einem Bundesgericht in San Jose in Kalifornien ein. Darin wirft Apple dem südkoreanischen Konzern vier Patentverletzungen vor, etwa die Entsperrung Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Patentklage gegen Google-Handy – Apple will Verkauf des Galaxy Nexus stoppen – Smartphone

Apple hat bei einem US-Gericht in Kalifornien Klage gegen Samsung eingereicht. Damit soll Samsung der Verkauf des Galaxy Nexus verboten werden. Das Galaxy Nexus ist das aktuelle Google-Handy.> Quelle: PC-Welt… [weiterlesen]

Apple will einstweilige Verfügung gegen Googles Galaxy Nexus – Telekom – derStandard.at › Web

In den USA – Direkter Angriff gegen Android 4.0 – Slide to Unlock und drei andere Patente angeführtHatte sich Apple mit seinen Patentklage bislang vor allem auf die im Android-Umfeld tätigen Hardwarehersteller konzentriert, wird nun immer mehr das mobile Betriebssystem selbst zum Ziel der Attacken des iPhone-Herstellers. Wie FOSSPatents berichtet, hat Apple in den USA eine einstweilige Verfügung gegen Googles Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Schlappe für Motorola: Patentklage gegen Apple abgewiesen

Patentklage gegen Apple abgewiesen

Matthias Kremp
Apple iPhone: Gericht seit keine Verletzung eines Motorola-Patents

Nach mehreren Patent-Rückschlägen in Deutschland konnte Apple am Freitag aufatmen. Das Mannheimer Landgericht sieht keine Verletzung eines Motorola-Patents für den Mobilfunkstandard Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

Verbot: Apple darf bestimmte iPhones und iPads nicht verkaufen

Im Patentstreit mit Motorola hat Apple
eine empfindliche Niederlage erlitten. Nach einer Verfügung des
Landgerichts Mannheim nahm der US-Konzern heute seine älteren
iPhone-Modelle 3G, 3G S und das iPhone 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads aus
seinem deutschen Online-Store. Das aktuelle iPhone-Modell 4S ist von
der Verfügung nicht betroffen.

Motorola hatte Apple die Verletzung eines älteren Mobilfunkpatents
vorgeworfen. Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Motorola startet eine neue Patentklage gegen Apple

In letzter Zeit war der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung häufiger ein Thema. Vergangenen Donnerstag hat nun Motorola, die kürzlich von Google aufgekauft wurden, vor einem kalifornischen Gericht eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Motorola wirft Apple die Verletzung von insgesamt 6 Patenten durch das iPhone 4s und den Dienst iCloud vor.Interessant an der Klage ist vor allem, dass sie von Google genehmigt Quelle: ApfelNews.EU… [weiterlesen]

Motorola klagt jetzt auch gegen iPhone 4S in den USA

Neuer Schauplatz im Smartphone-Patentkrieg:
Motorola nimmt in den USA Apples neues iPhone 4S und den
Online-Speicherdienst iCloud ins Visier. Der Handy-Hersteller, der
gerade von Google übernommen wird, reichte eine weitere Klage gegen
Apple in Florida wegen der Verletzung von insgesamt sechs Patenten
ein. Die Unternehmen sind bereits in mehrere Klagen verwickelt, unter
anderem vor dem Landgericht Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Motorola vs. Apple: Neue Patentklage gegen iPhone 4S und iCloud

Motorola Mobility hat am 24. Januar eine weitere Klage beim Bundesgericht Süd-Florida eingereicht, in der Apple die Verletzung von sechs Patenten zur Last gelegt wird. Die neue Klage richtet sich gezielt gegen das iPhone 4S und die iCloud. Die angeführten Patente sind bereits Teil der ersten Klage gegen Apple, die Motorola beim selben US-Gericht im Oktober 2010 – und damit lange vor Einführung der fünften iPhone-Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Motorola vs. Apple: Neue Patentklage gegen iPhone 4S und iCloud

Motorola Mobility hat am 24. Januar eine weitere Klage beim Bundesgericht Süd-Florida eingereicht, in der Apple die Verletzung von sechs Patenten zur Last gelegt wird. Die neue Klage richtet sich gezielt gegen das iPhone 4S und die iCloud. Die angeführten Patente sind bereits Teil der ersten Klage gegen Apple, die Motorola beim selben US-Gericht im Oktober 2010 – und damit lange vor Einführung der fünften iPhone-Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]