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Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Motorolas Patenterfolg gegen Microsoft weiter blockiert – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Motorola darf den Patenterfolg gegen Microsoft in Deutschland weiterhin nicht in Verkaufsverbote für die Spielekonsole Xbox und die Windows-Software ummünzen.
Ein US-Berufungsgericht wies am Freitag Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters aus Seattle ab. Er hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu nutzen. In dem Streit Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Samsung geht gegen Verkaufsverbot für Galaxy Tab in den USA vor

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Während Apple sich bei den technischen Patenten im Prozess gegen Samsung komplett durchsetzen konnte, gaben die Geschworenen Samsung ausgerechnet beim Design-Patent D504889 Recht: Die Jury konnte keinen Verstoß Samsungs erkennen. Dieses Gebrauchsmuster soll das iPad-Design schützen. Gerichte in Deutschland, den Niederlanden sowie Australien hatten bereits Verkaufsverbote erlassen, weil ihrer Auffassung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Deutsche Richter weisen Apples Klage gegen Motorola zurück

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple hat bereits in der Vergangenheit erfolgreich Verkaufsverbote gegen Produkte von Mitkonkurrenten durchgesetzt, die den eigenen zu ähnlich sahen. Das Düsseldorfer Landgericht hat nun Apples Klage gegen Motorola abgewiesen: Das Motorola-Tablet Xoom verstoße nicht gegen die von Apple geschützten Geschmacksmuster des iPads, entschied der zuständige Richter. Somit darf Motorola das Xoom in Deutschland Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Motorola siegt gegen Microsoft anDROID NEWS & TV

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Erst kürzlich berichteten wir von einer etwas kuriosen Sache, bei der ein US Richter Motorola es gerichtlich verbot, Verkaufsverbote gegen US amerikanische Firmen außerhalb der USA verhängen zu lassen bis zu einem bestimmten Termin. Dieser Termin war gestern, wo das Landgericht Mannheim eine Entscheidung fällte: Motorola hat Recht, Microsoft verletze die Patentschutzschriften für den H.264 Codec.
Richter Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Killer-Patente: Wenn das Handy nicht mehr wählt – SPIEGEL ONLINE

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Wenn das Handy nicht mehr wählt
Ein Gastbeitrag von Florian Müller

SPIEGEL ONLINE
HTC-Handy: IT-Konzerne ziehen immer häufiger in den Patentkrieg

W-Lan, Video, Handynetz: Wer die richtigen Patente besitzt, kann Konkurrenten den Einsatz fundamentaler Techniken und den Verkauf von Geräten Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

SCHLAGABTAUSCH VON APPLE UND SAMSUNG AUF DREI KONTINENTEN

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

09.12.11 | 12:55 Uhr

SAN FRANCISCO/SYDNEY (dpa-AFX) – Im Patentstreit von Apple und Samsung geht es auf drei Kontinenten Schlag auf Schlag. Im Fokus stehen Verkaufsverbote, die die Kontrahenten gegen ihre Handys und Tablet-Computer durchsetzen wollen. In den USA versucht der iPhone-Hersteller Apple, den Verkauf mehrerer Smartphones und des Galaxy-Tablets von Samsung vorläufig verbieten zu lassen. In Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]