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Foto-Scroll-Patent: Samsung unterliegt Apple vor einem niederländischen Gericht

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Das niederländische Bezirksgericht in Den Haag Rechtbanks-Gravenhage hat am Mittwoch geurteilt, dass Samsung mit bestimmten Android-Geräten das Apple-Patent EP2059868 verletzt. Das Patent zu einem tragbaren elektronischen Gerät zur Foto-Verwaltung beschreibt den Übergang beim Wischen von einem Foto zum nächsten in einer Galerie. Apple hatte in dieser Angelegenheit im Sommer 2011 eine Einstweilige Verfügung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Gericht: Kein iPhone-Verkaufsstopp durch Samsungs UMTS-Patente

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Das niederländische Bezirksgericht in Den Haag Rechtbank s-Gravenhage hat am Mittwoch erneut entschieden, dass Samsung keine Verletzung standardrelevanter Patente anführen kann, um eine Verfügung gegen Apples UMTS-Produkte zu erwirken – solange Apple gewillt ist, über eine Lizenzierung der Patente des südkoreanischen Konzerns zu verhandeln. Damit bestätigt das Gericht im Hauptverfahren eine Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Galaxy Tab vs. iPad: Apple verliert erneut gegen Samsung

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

24.01.2012 16:17, Golem.de
Der Gerechtshof s-Gravenhage in Den Haag hat in einem Berufungsverfahren eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erneut abgelehnt. Apple wirft Samsung dort Designverletzungen vor. (Smartphone, Apple) mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]