Prepaid-Prepaid » Geschmacksmuster

Apple erhält Patent für Animation beim Seitenumblättern eines eBooks | anDROID NEWS & TV

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der Patent-Irrsinn fußt nun schon eine ganze Weile in der Mobilfunkbranche, wie unzählige Patentklagen weltweit zeigen. Meistens geht es dort um irgendwelche Design-Elemente oder um Teile von Software, welche sich ein Konzern gesichert und gegen die Konkurrenz einsetzen will. Mit einer der bekanntesten Akteure dieses Patentwahnsinns ist Apple, die sich mal wieder ein neues Patent geschnappt haben.
Das gehört Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen Mac & i

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm (Portable Display Device) schützt. Im Unterschied zu dem bisherigen Designschutz rund um den Formfaktor des iPads lässt das am 6. November erteilte Geschmacksmuster mit der Nummer D670,286 sämtliche iPad-Elemente unberücksichtigt bis auf die Außenkante Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen

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Apple vs. Samsung: Verfahren gegen Galaxy-Smartphones ausgesetzt

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Das Landgericht Düsseldorf hat das von Apple gegen verschiedene Samsung-Smartphones angestrengte Verbotsverfahren ausgesetzt, bis das Europäische Markenamt über die Löschung der von Apple geschützten Designs entscheidet. Apple hatte in Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der US-Konzern geschützte Geschmacksmuster durch das Design einiger Galaxy-Smartphones verletzt sieht.

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Apple vs. Samsung: US-Professor kritisiert Entscheidung

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Ende August 2012 vorerst beendeten Prozess zwischen Apple und Samsung sprach die Jury Apple alleine 600 Millionen US-Dollar Schadenersatz wegen der Verletzung seiner Geschmacksmuster für das iPhone zu. Diese Entscheidung könnte einem Aufsatz des US-Professors Richard T. Redano zu Folge auf eine unzureichende Unterrichtung der Jury zurückzuführen sein.

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Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.

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Apple droht Niederlage im Tablet-Prozess gegen Samsung

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und
Samsung um das Design ihrer Tablet-Computer droht dem iPad-Hersteller
eine Niederlage auf ganzer Linie. Das Gericht sieht keine
Verwechslungsgefahr zwischen Geräten der Hersteller und setzte das
Verfahren vorerst aus, bis über Samsungs Vorgehen gegen das
Design-Muster von Apple entschieden wird.

Datenblätter

Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Prozesse: Apple droht Niederlage in Prozess gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und Samsung um das Design von Tablet-Computern droht dem iPad-Hersteller eine Niederlage auf ganzer Linie.

Der US-Computerriese Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage auf ganzer Linie. Foto: Federico Gambarini dpa

Das Gericht sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen Geräten Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple vor Niederlage in deutschem Prozess gegen Samsung

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage. Der iPad-Hersteller will fünf Modelle von Samsung-Tablets nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Das Unternehmen sieht darin unzulässige Nachahmungen seines iPad. Doch Richterin Johanna Brückner-Hofmann machte am Dienstag deutlich, dass das Gericht bei keinem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Prozessauftakt in Kalifornien | Artikel | Boerse-Go.de

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

New York (BoerseGo.de) – Apple versus Samsung: In der gärenden Auseinandersetzung um Patente, Design und Geschmacksmuster wird es ab heute ernster – in Kalifornien startet ein möglicherweise entscheidender Prozess. Apple fordert in diesem Prozess von Samsung mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar an Schadenersatz. Es wartet ein Mammutprozess: Die vorsitzende Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei Quelle: Boerse Go… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1N bleibt aber Galaxy Tab 7.7 EU-weit verboten anDROID NEWS & TV

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Hmmmm, ob das jetzt in die Nische “Sommerloch” reinpasst, was da mal wieder im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung abläuft? Bei hochsommerlichen gefühlten 30 ° im Schatten hat der südkoreanische Konzern wieder mal eine Schlappe einstecken müssen und andererseits auch einen Teil gewonnen. Vielleicht sind ja nicht nur wir ein wenig überhitzt, sondern auch die deutsche Judikative?
Während vor wenigen Wochen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple: Kein Verkaufsverbot für Motorola Xoom

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Das Motorola Xoom darf weiterhin verkauft werden

Apple musste im Streit um das iPad-Geschmacksmuster eine weitere Niederlage einstecken: Das Landgericht Düsseldorf entschied, dass das Motorola Xoom keine Kopie des Apple-Tablets sei und somit weiterhin verkauft werden darf.
Apple fand, dass das Motorola Xoom wie schon das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem iPad zu ähnlich sehe und wollte deshalb ein Verkaufsverbot Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Öffentliche Demütigung für Apple auf richterliche Anweisung? anDROID NEWS & TV

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Es ist noch gar nicht so lange her, dass im europäischen Teil des nach wie vor andauernden Patentkrieges zwischen Apple und Samsung mal wieder eine Entscheidung gefällt wurde. Das diese Apple nicht schmecken dürfte, davon können wir getrost ausgehen, denn nicht immer stellen sich Richter auf Seiten Apples, die hinter fast jedem Smartphone und Tablet des Konkurrenten eine Kopie geistigen Eigentums sehen wollen.
Konkret Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – COMPUTER BILD

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Sieht das Motorola Xoom aus wie Apples iPad? Das Landgericht Düsseldorf entschied: nein. Der Verkauf des Tablets ist weiterhin gestattet.

Motorola: Der Tablet-PC Xoom ist weiterhin erhältlich. Apple scheitert vor Gericht.Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren. Ähnlich wie im Verfahren Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

iPad: Motorola gewinnt Prozess um Tablet Xoom

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Erfolglos, aber nicht verboten das Düsseldorfer Landgericht hat im Streit zwischen Apple und Motorola um das Tablet Xoom entschieden: Das Motorola Xoom verletzt laut Richterin Johanna Brückner-Hofmann nicht Apples Geschmacksmuster. Damit darf das Tablet, das damals das erste mit Doppelkern-CPU und Android 3.0 war, weiterhin in Deutschland verkauft werden.

Gleichzeitig wurde allerdings Motorolas Antrag, Quelle: CHIP News… [weiterlesen]