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Patentstreit: Samsung verzichtet auf Verkauf, Apple auf Patentklage

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Rahmen ihres Patentstreites haben die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung vorerst einen Teilfrieden geschlossen. Das Unternehmen aus Cupertino hat seine Patentvorwürfe gegen das Samsung Galaxy S3 Mini zurückgezogen. Der Grund: Die Südkoreaner haben sich verpflichtet den iPhone-5-Konkurrenten in den USA nicht zu verkaufen. Das geht aus den am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Patentstreit: Samsung verzichtet, Apple zieht Vorwürfe zurück

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple hat seine Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behält sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, falls Samsung sich doch für einen Verkauf in den USA entscheidet. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen (PDF) hervor. Das S3 Mini ist eine Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Kein Galaxy S3 Mini für die USA, Apple verzichtet auf Klage | anDROID NEWS & TV

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Seit etlichen Monaten wenn nicht sogar schon Jahren, ziehen sich die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und dem Rivalen Samsung aus Südkorea hin. Der bisherige Höhepunkt des Ganzen war die vorläufige Milliardenstrafe für Samsung Ende August. Von einem Ende kann deshalb noch lange nicht gesprochen werden, auch wenn es Lichtblicke gibt.
Zum Beispiel zeigt sich Apple fast schon so etwas wie großzügig, indem der Quelle: Android TV… [weiterlesen]

LG will Samsung wegen Patentrechtsverletzung verklagen

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der südkoreanische Hersteller LG will vor einem Gericht in Seoul ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Note 10.1 erreichen. Der Konzern ist nach Angaben der Zeitung Korea Times der Ansicht, dass in dem Samsung-Tablet LG-Display-Technologie steckt. Bereits 1996 sollen die betreffenden Patente von LG angemeldet worden sein.

Es geht insbesondere um die IPS-Technologie (in-plane-switching) in LCD-Displays, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple kämpft weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell mehr Wert als der
Milliarden-Schadenersatz, da Apple damit auch neuere Geräte ins
Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente
zurückgreifen. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen
Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein
Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.
Richterin Koh entscheidet Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple scheitert mit Antrag auf Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones – Apple – derStandard.at â€º Web

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

US-Gericht teilt dem Wunsch klare Absage – Apple hatte zuvor bereits massive Bußgeldzahlung zugesprochen bekommenApple ist mit einem Antrag, dem Konkurrenten Samsung den Verkauf einiger Smartphone-Modelle in den USA zu verbieten, vor Gericht gescheitert. Eine Bundesrichterin in San Francisco lehnte den Antrag am Montagabend ab.

Ein Geschworenengericht war im August zu dem Schluss gekommen, dass Samsung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apples iPhone verletzt Nokia-Patent

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Das iPhone verletzt drei Patente von Mobilemedia, einem Tochterunternehmen von Nokia, Sony und Mpeg-La.

AnzeigeEin US-Gericht hat die Klage von Mobilemedia gegen Apple bestätigt. Demnach verletzt das iPhone drei Patente, die typische Telefonfunktionen beschreiben. Das Patent 6,070,068 behandelt eine Benutzerschnittstelle für Telefonverbindungen, das Patent 6,253,075 behandelt die Möglichkeit Quelle: TweakPC… [weiterlesen]

Apple und Google bieten gemeinsam für Kodak-Patente

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple und Google stehen auf verschiedenen Seiten im laufenden
Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Im vergangenen Jahr lieferten sie
sich ein heftiges Bietergefecht um Patente des insolventen
Netzausrüsters Nortel. Ein Konsortium unter anderem aus Apple und
Microsoft gewann damals mit einem Gebot von rund 4,5 Milliarden
Dollar, Google unterlag.
Kodak hatte seit dem vergangenen Jahrhundert die klassische
Fotografie Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Oracle vs. Google: Oracle beschränkt sich nur noch auf die API-Verstöße | anDROID NEWS & TV

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Es zwar schon eine ganze Weile her, dennoch Google steht selbst auch in einem Patentrechtsverfahren vor Gericht. Prozessgegner und Kläger ist dabei Oracle, die in Android ihr geistiges Eigentum der Programmiersprache Java verletzt sehen. Lange Zeit war es ziemlich ruhig, das letzte was wir gehört haben war eine Niederlage Oracles und einhergehenden Übernahme aller Kosten.
Oracle war sich seiner Sache ziemlich Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Foto-Scroll-Patent: Samsung unterliegt Apple vor einem niederländischen Gericht

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Das niederländische Bezirksgericht in Den Haag Rechtbanks-Gravenhage hat am Mittwoch geurteilt, dass Samsung mit bestimmten Android-Geräten das Apple-Patent EP2059868 verletzt. Das Patent zu einem tragbaren elektronischen Gerät zur Foto-Verwaltung beschreibt den Übergang beim Wischen von einem Foto zum nächsten in einer Galerie. Apple hatte in dieser Angelegenheit im Sommer 2011 eine Einstweilige Verfügung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Nokia fordert Verkaufsverbot von BlackBerry-Smartphones

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Bereits Anfang Mai dieses Jahres hat Nokia mehrere Klagen gegen Konkurrenten eingereicht. Nun hat es der finnische Handybauer erneut auf BlackBerry-Hersteller RIM abgesehen. Wie die Branchenseite Computerworld.com berichtet, sieht Nokia ein Patent zur WLAN-Fähigkeit verletzt und versucht nun vor einem kalifornischen Gericht einen Verkaufsstopp der entsprechenden RIM-Geräte zu erwirken.

Die bereits Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

â€¢ Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868 verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple will weitere Samsung-Geräte in Klage aufnehmen

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple sieht seine Patente auch durch eine eine Reihe aktueller Samsung-Geräte verletzt. Das Unternehmen will die zweite große kalifornische Klage gegen den südkoreanischen Konzern deshalb um insgesamt sechs Smartphones sowie Tablets erweitern. Einen entsprechenden Antrag hat Apple am vergangenen Freitag beim zuständigen Gericht eingereicht (Apple vs. Samsung, 12-CV-00630, U.S. District Court, Northern Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung vs. Apple: Jetzt auch iPad mini in Rechtsstreit involviert

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple befindet sich auch weiterhin im Rechtsstreit mit Samsung. Samsung beschuldigt Apple, gegen diverse Patente über geschützte Technologien zu verstoßen, die von dem südkoreanischen Unternehmen gehalten werden. In dieser Woche beantragte Samsung vor einem Gericht in Kalifornien, der Klage weitere Geräte hinzuzufügen. Zusammen mit dem iPad mini sollen auch das iPad der vierten Generation, der neueste iPod Quelle: BGR… [weiterlesen]

â€¢ Gericht entscheidet: Apple muss Samsung die Details der HTCEinigung nennen GIGA

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.

Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]