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Apple vs. Samsung: Erweiterung um Galaxy Note 10.1 und Galaxy Nexus Jelly Bean | anDROID NEWS & TV

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der Streit vor Gericht zwischen Apple und Samsung dauert bereits über 2 Jahre an und keiner der Kontrahenten will aufgeben. Das zeigt sich vor allem darin, dass beide Parteien in andere laufende Verfahren weitere Geräte einbringen möchten, gegen die die jeweilige Partei ebenfalls vorgehen will. Da für diese Geräte separate Verfahren nur unnötige Kosten bedeuten würden, will Apple ein bestehendes Verfahren lieber Quelle: Android TV… [weiterlesen]

OLG kippt Gebühr für Rückzahlung von Prepaid-Guthaben heise mobil

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Endet ein Prepaid-Mobilfunkvertrag, darf der Anbieter in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Gebühr für die Auszahlung eines Restguthabens erheben. Dies entschied das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG Schleswig – Aktenzeichen 2 U 2/11). Das OLG gab damit einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) statt.
Der Verband hatte Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

OLG kippt Gebühr für Rückzahlung von Prepaid-Guthaben

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple will es wissen: Ab wann sind Designähnlichkeiten als rechtswidrig zu bezeichnen?

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

17.01.2012 21:25, Intern.de Nachrichten
Apple lässt nicht locker: In Düsseldorf wurden vom Hersteller des iPhone weitere Klagen wegen der Verletzung von Gebrauchsmustern durch Mobilfunkgeräte von Samsung angestrengt. Die Klagen richten sich gegen zehn Telefone des koreanischen Herstellers. Die zusätzlich bereits laufenden Verfahren, bei denen es um fünf Samsung-Tablets geht, sollen im Hauptverfahren Quelle: DAF… [weiterlesen]