29. April 2024

Samsung geht gegen Verkaufsverbot für Galaxy Tab in den USA vor

Während Apple sich bei den technischen Patenten im Prozess gegen Samsung komplett durchsetzen konnte, gaben die Geschworenen Samsung ausgerechnet beim Design-Patent D504889 Recht: Die Jury konnte keinen Verstoß Samsungs erkennen. Dieses Gebrauchsmuster soll das iPad-Design schützen. Gerichte in Deutschland, den Niederlanden sowie Australien hatten bereits Verkaufsverbote erlassen, weil ihrer Auffassung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]